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Joachim Kuebler

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Posts by Joachim Kuebler:

Drei Tage Haushalts-Plenum sind beendet 

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Es ist geschafft – drei Tage Haushalts-Plenum von Mittwoch bis Freitag vergangener Woche sind beendet. 
 
Die Bilanz: 
-Haushalt beschlossen
-Gesetze verabschiedet
-Verfassung geändert
 
Die Verfassungsänderung war ein wirklich historischer Moment. Wir freuen uns, dass uns dies gemeinsam als demokratischen Fraktionen  zum Wohle unserer Kommunen gelungen ist. Wir legen so die Basis dafür, dass wir unsere Kommunen einmalig in Milliardenhöhe entlasten und damit einen wichtigen Beitrag zur kommunalen Handlungsfähigkeit leisten. 
 
Sozialer Zusammenhalt, Klimaschutz, Transformation: Das sind die Schwerpunkte des Haushalts 2022. Aber er gestaltet nicht nur diese Mega-Themen in Rheinland-Pfalz. Er ist gleichzeitig auch ein enorm kraftvoller Impuls, um die Folgen der Krisen unserer Zeit wie Pandemie, Ukraine-Krieg und Flutkatastrophe in unserem Land zu lindern. 
 
Während des dreitägigen Plenums fiel noch die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz: Der überwiegende Teil des Sondervermögens zur Bewältigung der Corona-Krise ist verfassungskonform. Das ist sehr zu  begrüßen, denn mit den Mitteln stärken wir in einer Not- und Krisensituation unter anderem die Bereiche Gesundheit, Bildung, Konjunktur und Kommunalfinanzen.

Einladung: Mit geflüchteten Kindern in den Tierpark nach Rheinböllen

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Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Markus Stein möchte ich aus der Ukraine und anderen Ländern geflüchteten Kindern – gemeinsam mit deren Eltern – einen schönen und unbeschwerten Tag bereiten. Diese sollen vor dem Hintergrund vielfach traumatisierender Fluchterfahrungen auf andere Gedanken kommen können und einfach einmal nur Spaß haben.

Wir laden deshalb am Montag, dem 2. Mai zu einer Fahrt mit dem Bus in den Tierpark nach Rheinböllen ein. Die Fahrt ist selbstverständlich kostenfrei.

Los geht es von zwei Abfahrtsorten, um 9.30 Uhr am Bahnhof in Bad Sobernheim und um 10.00 Uhr am Bahnhof in Bad Kreuznach. Die Rückkehr ist gegen 16.00 Uhr vorgesehen.

Wer nach Rheinböllen in den Tierpark mitfahren möchte, kann sich bis zum 25. April in meinem Bürgerbüro in der Beinde 50 in Bad Kreuznach unter der Telefonnummer 0671 / 92897593 oder per Mail unter buergerbuero@michael-simon-mdl.de für die Fahrt anmelden.

Zeichen gegen den Krieg und Solidarität mit den Menschen in der Ukraine

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Mitten in Europa herrscht Krieg – wir sind alle schockiert angesichts der schrecklichen Bilder aus der Ukraine. Dieser Angriffskrieg Putins ist nicht nur ein Bruch des Völkerrechts, er ist ein Verbrechen gegen die Zivilisation und ein Angriff auf die Freiheit und die Demokratie. Dieser Krieg sorgt für unglaubliches menschliches Leid und sein Ergebnis sind massive Zerstörungen und unzählige Tote. Menschen flüchten und sind traumatisiert. Dieser Wahnsinn muss sofort ein Ende haben.

Wir haben heute vor dem Beginn des dreitägigen Landtagsplenums in Mainz als SPD-Landtagsfraktion ein Zeichen gegen den Krieg und der Solidarität mit den Menschen in der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Jetzt muss alles dafür getan werden, dass die Waffen schweigen!

Digitale Vollversammlung des Landesjugendrings Rheinland-Pfalz

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Heute bin ich in meiner Funktion als Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion auf der digitalen Vollversammlung des Landesjugendrings Rheinland-Pfalz dabei gewesen. Anerkennung und Hochachtung für das großartige Engagement, das der Landesjugendring und die dort organisierten Jugendverbände leisten, für die Gesellschaft, die Demokratie, den Zusammenhalt und die soziale Integration. Gerade in Zeiten der Pandemie war und ist es nicht einfach, junge Menschen zu erreichen. Umso mehr kann gar nicht genug Danke gesagt werden, all jenen, die unter gerade ganz schwierigen Umständen haupt- und ehrenamtlich Jugendarbeit leisten und Angebote organisieren.

Ich bin froh, dass das Land dies sieht und die Jugendarbeit der Verbände unterstützt, brauchen diese doch für ihre Arbeit Planungssicherheit.
Besonders wichtig fand ich auch die Betonung der Gleichwertigkeit von formaler und außerschulischer Bildung.

Es hat Spaß gemacht, wichtig ist, den Dialog zwischen den Verbänden und der Politik unbedingt weiter und kontinuierlich zu pflegen.

Beim Jugendverein in Guldental 

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Wenn junge Leute für ihre Anliegen eintreten, dann hat das wirklich allen Respekt und jede Anerkennung verdient. Davon konnte ich mich heute beim Jugendverein in Guldental um Johanna Lorenz überzeugen, die mich über den Jugendverein und dessen Arbeit informierte. Total beeindruckend, was die jungen Leute dort bewegen. Erst wurde der Verein im vergangenen Jahr gegründet und jetzt richten die Jugendlichen gerade einen Jugendtreff ein – und das mit ganz viel Engagement und Motivation, vor allem wird ganz viel in Eigenleistung umgesetzt.

Weiter so – das zeigt wieder einmal, dass junge Menschen entgegen so mancher Klischees, durchaus bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und für ihre Interessen die Initiative zu ergreifen und diese klar zu vertreten.

Herzlichen Dank für diesen tollen Termin heute in Guldental!

Vor Ort bei der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e. V. 

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Der Beratungsstützpunkt der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e. V. in Bad Kreuznach besteht seit Januar 2014. Dort findet im Hauptgebäude der Kreisverwaltung in der Salinenstraße 47 jeden Donnerstag, in der Zeit von 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr, ein Angebot der Verbraucherberatung statt.

Von diesem und der hohen fachlichen Qualität konnte ich mich im Rahmen eines Ortstermins überzeugen. Im Gespräch mit der Vorsitzenden der Verbraucherzentrale RLP, Frau Ulrike von der Lühe und der Stützpunktberaterin, Frau Nicole Schlegel, wurde mir das breite und umfassende Spektrum der rechtlichen Beratung in Verbraucherangelegenheiten fundiert vorgestellt.

Ob es um den Ärger mit Internetanbietern, bei Handyverträgen, mit Strom- und Energieversorgern oder den Umgang mit Werbeanrufen, untergeschobenen Verträgen, um fragwürdige Abonnements, Probleme mit Reiseveranstaltern sowie im Zusammenhang mit handwerklichen
Dienstleistungen geht, der Bereich der Verbraucherberatung ist vielfältig.
Dazu kommen auch Beratungsangebote, angefangen bei Geld- und Finanzanlagen, der Baufinanzierung bis hin zur barrierefreien Modernisierung.

Aktuell hat man mit Blick auf die Pandemie und damit verbundener Veränderungen in den Abläufen und Formaten der Beratung Pläne, verstärkt in der Öffentlichkeit auf den Stützpunkt als lokale Beratungsstelle hinzuweisen und dafür auf den vielfältigsten Kanälen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zu werben.

Ein informativer und interessanter Ortstermin, der einmal mehr deutlich gezeigt hat, wie wichtig dieses Serviceangebot vor Ort ist. Betroffene finden hier eine Anlaufstelle, die ihnen hilft, sie berät und gleichzeitig
Wege aufzeigt, wie Fragen im Bereich des Verbraucherschutzes gelöst und damit nicht selten verbundene Notsituationen überwunden werden können.

Terminvereinbarung unter: 06131 / 2848-0 oder bad-kreuznach@vz-rlp.de

Beim Kreisjugendamt in der Kreisverwaltung Bad Kreuznach

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Heute habe ich im Rahmen meiner Wahlkreisarbeit die Amtsleitung des Kreisjugendamtes in der Kreisverwaltung Bad Kreuznach besucht. Große Herausforderungen sind dort zu bewältigen. Die Anforderungen, die an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gestellt werden, sind enorm. Umso wichtiger ist eine zukunftsorientierte Jugendhilfeplanung, die den Bedürfnissen von Kindern, Jugendlichen und Familien gerecht wird. Es geht um den Kindesschutz, eine zielgerichtete Jugendhilfe mit Blick auf den Sozialraum, die Unterstützung der Jugendarbeit der öffentlichen und freien Träger sowie echte Partizipation.


Wir müssen Kindern und Jugendlichen die soziale Teilhabe und gute Chancen ermöglichen. Weiter hat das Thema der Förderung der Jugendkulturarbeit einen hohen Stellenwert für.

Ich bedanke mich für den guten inhaltlichen Austausch, der gezeigt hat, dass junge Menschen nicht zurückbleiben dürfen. Hier leistet das Jugendamt in einem komplexen gesellschaftlichen Umfeld, verbunden mit komplexen Problemstellungen, einen ganz wichtigen Beitrag.

Bei IGS Sophie Sondhelm: Austausch bildungspolitischer Fragen

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Kürzlich besuchte ich im Rahmen meiner Schulbesuche im Wahlkreis die IGS Sophie Sondhelm in Bad Kreuznach. Dort tauschte ich mich mit dem Schulleiter Herrn Koch-Schuhmacher und dem Schulsozialarbeiter Herrn Scholz-Dürolf zu bildungspolitischen Fragen aus.

Die IGS ist eine Schule mit einem eigenen Profil. Nicht zuletzt stellt sie sich dem wichtigen Zukunftsthema der schulischen Inklusion. Für
mich ist die Schulform der IGS ein ganz wichtiges Angebot in unserer Schullandschaft. Ich bin von dem integrierten Ansatz überzeugt, weil dieser Durchlässigkeit ermöglicht und auf die individuellen Fähigkeiten der Schüler*innen eingeht. Das hat ganz viel mit Chancengleichheit zu tun.

Wir diskutierten im Rahmen meines Besuchs auch über Bildungsgerechtigkeit, die Schule der Zukunft, Demokratiebildung und das Erlernen von sozialen Kompetenzen. Aber wir wurden auch ganz konkret und waren uns einig, dass die Schulsozialarbeit wichtig ist und nicht nur aufgrund der Pandemie noch wichtiger wird. Deshalb muss in sie weiter investiert werden. 

Markus Stein und ich verurteilen den Krieg gegen die Ukraine – danke für die große Solidarität der Bürger

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„Derzeit erleben wir, dass ganz viele Menschen durch Putins Krieg aus ihrer Heimat vertrieben werden. Familien leben in Angst und Schrecken, sie werden auseinandergerissen, ohne zu wissen, wann eine Rückkehr und ein Wiedersehen möglich sind. Das Leid und der Schmerz sind unvorstellbar.“ Mit diesen klaren Worten verurteilen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Markus Stein und Michael Simon den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg russischer Streitkräfte auf die Ukraine.

Rheinland-Pfalz bereitet sich in der Folge des Krieges umfassend auf die Aufnahme Vertriebener vor, wie Integrationsministerin Katharina Binz am Mittwoch im Landtagsausschuss für Familie, Jugend und Integration, dem auch Michael Simon angehört, berichtete. Hierfür wurde im Ministerium ein Aufnahmestab einberufen, der im Austausch mit Bund, Kommunen und zivilgesellschaftlichen Akteuren steht. Ziel ist ein breites Informations- und Unterstützungsangebot. „Wir danken der Landesregierung für ihr schnelles und entschlossenes Handeln„, so Markus Stein und Michael Simon.

„Unser Dank gilt auch den vielen Rheinland-Pfälzern, nicht zuletzt auch bei uns in der Region in Stadt und Landkreis, die durch Spenden oder die Bereitstellung von Unterkünften und Hilfsaktionen ein wichtiges Zeichen der Solidarität und des Zusammenhalts setzen“, so Stein und Simon.

Die kriegerische Eskalation sei einzig und allein auf Putin zurückzuführen und werde auf dramatische Art und Weise auf dem Rücken so vieler und vor allem unschuldiger Menschen ausgetragen, heißt es in der Pressemitteilung der beiden Landtagsabgeordneten.

Bad Kreuznach: Zeichen gegen Krieg in der Ukraine

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Bad Kreuznach setzt ein deutliches und beeindruckendes  Zeichen gegen den Krieg in der Ukraine. Am gestrigen Abend waren 500 Menschen auf dem Kornmarkt und bezogen Stellung gegen Putins Krieg, den Bruch des Völkerrechts und das Verbrechen, das gerade in der Ukraine passiert. Krieg ist ein Verbrechen an der Menschlichkeit, das kann gar nicht oft genug gesagt werden.

Initiiert wurde der Abend von der Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen zusammen mit Bündnispartnern. Auch Redner*innen aus der jüdischen Gemeinde und des muslimischen Glaubens bewegten mit beeindruckenden Redebeiträgen für den Frieden.

Besonders berührt hat mich der Redebeitrag einer Bürgerin aus der Ukraine, die in Bad Kreuznach lebt, aber im engen Kontakt zu ihrer Familie und ihren Bekannten in der Ukraine steht. Ihre Schilderungen waren schockierend und haben schonungslos vor Augen geführt, wie dramatisch und schrecklich die Lage der Menschen im Kriegsgebiet ist.
 

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