Close
Menu

Blog Artikel

27. Januar: Holocaust-Gedenktag – Befreiung von Auschwitz

272778369_352276816721474_3409737468487148913_n

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Dort wurden schätzungsweise mehr als eine Million Menschen umgebracht. Ein Abgrund menschlicher Widerlichkeit und der Zivilisation!

Am heutigen Donnerstag wird international an die Befreiung überlebender Häftlinge in Auschwitz und an die NS-Opfer erinnert. Es gibt nur noch wenige Zeitzeugen, die aus eigenem Erleben über die Verbrechen der Nazis berichten können. Wir sind es gerade auch diesen schuldig, dass der Nazi-Terror und das unermessliche Leid, das sie erfahren haben, niemals vergessen wird. 

Auch in unserer Region und in der Stadt Bad Kreuznach deportieren die Nazis jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger in die Vernichtungslager. Zur Erinnerung an diese wurden Stolpersteine im Straßenpflaster verlegt. Sie lassen menschliche Schicksale sehr konkret werden, ihre persönliche Geschichte und Biografien, z. B. auch die von Joseph Michel.

Joseph Michels Stolperstein liegt vor dessen einstigen Geschäftshaus in der Mannheimer Straße 4. Joseph Richard Michel (1876-1945) stammt aus einer weitverzweigten jüdischen Familie. Sein Vater Leopold Michel (1847-1921) führte ein Textilgeschäft. Joseph Richard Michel war von 1928 bis 1933 Mitglied des Bad Kreuznacher Stadtrates. Er wurde kurz vor Ende des Zweiten Weltkrieges in das KZ Buchenwald deportiert und ermordet.

Lasst uns wachsam sein und niemals vergessen, was passiert ist. Die Erinnerung an den faschistischen Terror muss uns Mahnung und politischer Auftrag zugleich sein – nie wieder Krieg und Faschismus!

Mich besorgt sehr der zunehmende Antisemitismus – dem dürfen wir nicht zusehen dürfen. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, diesen zurückzudrängen.

Fördersumme in Höhe von 3.525.522 Euro für Diakonie-Krankenhaus

Top view of doctor hands with tablet computer

Auf Nachfrage habe ich gute Nachrichten für die Region. Das Diakonie-Krankenhaus in Bad Kreuznach hat eine Fördersumme in Höhe von 3.525.522 Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds erhalten, zur Unterstützung der digitalen Pflege- und Behandlungsdokumentation. 

Ich freue mich, dass das Diakonie-Krankenhaus einen starken finanziellen Schub für die Digitalisierung erfahren hat und sich so noch besser für die Zukunft aufstellen kann. Ebenso freue ich mich, dass die Acura-Klinik in Bad Kreuznach als Rheumafachzentrum 390.771 Euro Fördermittel für die Informationssicherheit bekommen hat. Es ist ein tolles Zeichen, dass die Landesregierung beschlossen hat, die Kofinanzierung des Krankenhauszukunftsfonds voll umfassend ohne Eigenanteil der Krankenhäuser zu übernehmen. Dies bedeutet für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ein zusätzliches Fördervolumen von rund 200 Millionen Euro.

Im Oktober vergangenen Jahres war das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) des Bundes in Kraft getreten, das umfangreiche Investitionen insbesondere in die Digitalisierung und die Notfallversorgung der Krankenhäuser vorsieht. Dazu wurde der Krankenhauszukunftsfonds geschaffen, aus dem für Rheinland-Pfalz rund 140 Millionen Euro Bundesmittel bereitstehen. Die Landesregierung hat eine umfängliche Kofinanzierung von weiteren rund 60 Millionen Euro beschlossen, sodass bei den geförderten Krankenhäusern kein Eigenanteil verbleibt.

Regelmäßigen Kontakt mit den Schulen vor Ort – auch Digitalveranstaltung zu Kita-Gesetz geplant

Schoolchildren using tablets against teacher

Ich suche regelmäßigen Kontakt zu allen Schularten und Schulen im Wahlkreis Bad Kreuznach. Dieser umfasst die Stadt Bad Kreuznach, die Verbandsgemeinde Bad Kreuznach-Land, die Verbandsgemeinde Langenlonsheim-Stromberg sowie die Gemeinden Norheim, Traisen, Niederhausen, Oberhausen und Duchroth in der Verbandsgemeinde Rüdesheim.

Mir liegt sehr viel daran zu erfahren, wie sich die Situation an unseren Schulen vor Ort darstellt – gerade in diesen schwierigen Zeiten der Pandemie. Mich interessiert vor diesem Hintergrund die Erwartungen an die Politik. Außerdem ist es mir ein Anliegen, die Schulentwicklung in der Region im Zusammenwirken mit allen daran Beteiligten zu begleiten und voranzubringen. Gute Bildung und gleiche Bildungschancen sind für mich dabei ganz zentral. Da bin ich nun mal durch und durch Sozialdemokrat – das ist auch eine Frage der Gerechtigkeit! Deshalb schreibt mein Büro in diesen Tagen alle Schulen an. Angefangen bei den Grundschulen, über die weiterführenden Schulen, die berufsbildenden Schulen bis zu den Förderschulen.

Ich möchte auch zeitnah eine Digitalveranstaltung zum Thema Kita-Zukunftsgesetz anzubieten, um auch hier mit den Fachkräften in den Austausch zu treten. Das Gesetz ist ein echter Fortschritt. 

Praxischeck: Naheradweg zwischen Bad Münster am Stein-Ebernburg und den Gemeinden Niederhausen und Oberhausen.

20220115_113424

Das Thema ist nicht neu. Es geht um den Naheradweg zwischen Bad Münster am Stein-Ebernburg und den Gemeinden Niederhausen / Oberhausen. Der Naheradweg als einer von 7 Qualitätsfernradwegen des Landes hat nicht nur touristisch eine sehr hohe Bedeutung, sondern ist auch klimapolitisch für die regionale Mobilität sehr wichtig. Die Lage ist landschaftlich traumhaft und reizvoll. Seit längerem schon ist der Zustand dieses Weges, auf der ehemaligen Bahntrasse in einem schlechten Zustand, sodass er eigentlich kaum noch befahrbar ist. Mein kleiner Praxischeck hat das nochmal bestätigt. Ich bin froh und insgesamt zuversichtlich, dass dies auch erkannt ist. In der kommenden Woche wird sich auch der Kreisentwicklungsausschuss damit befassen.

Gemeinsames Ziel sollte es zunächst sein, dringend und kurzfristig eine Verbesserung der Belagsqualität herbeizuführen, sodass die aktuellen Zustände und Beeinträchtigungen (Baumaßnahmen) bis spätestens zu Beginn der Radsaison im Frühjahr beseitigt sind. Eine erneute Saison unter diesen Verhältnissen ist weder dem touristischen, noch dem sonstigen Radverkehr zuzumuten. Ich glaube, davon muss (hoffentlich) niemand überzeugt werden.

Kita-Zukunftsgesetz stärkt den Ausbau der frühkindlichen Bildung in Rheinland-Pfalz – bereits 1.400 neue Stellen für Fachkräfte

nadezhda1906 -AdobeStock_118458630

Der konsequente Ausbau der frühkindlichen Bildung in Rheinland-Pfalz seit dem Jahr 2006 ist eine große Errungenschaft. Durch die sehr gut ausgebildeten Erzieherinnen und Erzieher ist die Qualität spürbar gestiegen. Nun folgt mit dem Kita-Zukunftsgesetz die nächste Qualitätsstufe, die diesen Ausbau weiter stärkt. Jetzt werden die Qualitätsstandards im ganzen Land vereinheitlicht und die Kommunen in ihren Bemühungen noch höhere Qualitäten anzubieten, bekräftigt und unterstützt. 1.400 neue Stellen für Fachkräfte sind dafür ein erster Beleg.

Aufgrund des 52 Millionen Euro hohen Sozialraumbudgets wird sich der Personalschlüssel noch weiter verbessern.

Ein exemplarisches Beispiel:
Es gibt erstmals festgeschriebene Zeiten für die Anleitung von Auszubildenden und Studierenden, zudem werden Auszubildende nicht mehr auf den Personalschlüssel angerechnet. Darüber hinaus gibt es für Kitas mit bestimmten Schwerpunkten die Möglichkeit, andere Professionen für multiprofessionelle Teams einzustellen.

Gute Bildung darf nicht vom Wohnort abhängen. Das Kita-Zukunftsgesetz schafft die Voraussetzungen, dass überall in Rheinland-Pfalz gleich gute Bedingungen geschaffen werden!

Insgesamt führen die Verbesserung der Rahmenbedingungen dazu, dass die Arbeit in der Kita attraktiver wird. Nichtsdestotrotz ist in der frühkindlichen Bildung– wie in vielen anderen Bereichen auch – der Fachkräftemangel eine Herausforderung. Das Land hat die Ausbildungskapazitäten in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt. Auch die berufsbegleitende Ausbildung zur Erzieherin wurde verstetigt, was die Attraktivität erhöht. Darüber hinaus wurde die akademische Ausbildung ausgebaut.

Wir als SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag sorgen auch in dem aktuell zu beratenden Haushalt dafür, dass die Qualifizierungsoffensive der Landesregierung weiter Fahrt aufnimmt. 

In der frühkindlichen Bildung sind wir in einem großen Veränderungsprozess, der erst begonnen hat. Deshalb wird das Kitazukunftsgesetz evaluiert und bei Bedarf nachgesteuert. Das Land wird im Austausch mit der vielfältigen Trägerlandschaft und der verantwortlichen kommunalen Familie immer ein verlässlicher Partner mit großem Einsatz für Kinder und frühkindliche Bildung sein.

Ich bin allen Beteiligten sehr dankbar für ihren Einsatz in der Arbeit mit den Kindern wie auch im Hintergrund, um diese Arbeit noch weiter zu verbessern.

kreuznacher diakonie bietet fachliches und differenziertes Hilfsangebot

FB_IMG_1640958254893

Die Gründe für Wohnungslosigkeit sind vielfältig und oftmals ganz unterschiedlich. Sie sind jedoch Ausdruck gesellschaftlicher und existenzieller Not von Menschen.

Gut, dass die kreuznacher diakonie ein fachliches und differenziertes Hilfsangebot bereithält, etwa in der Kurhausstraße in Bad Kreuznach, im dortigen „Café Bunt“ oder dem Wohnbereich mit Notunterkunft.

Dies ist nur ein Teil der umfangreichen Angebote, die der Träger im Bereich der sozialen Arbeit anbietet.

Beispiele für die inhaltlichen Bereiche der Hilfeangebote sind:

  • Die Gewährleistung einer materiellen Grundsicherung
  • Die persönliche und sozialhilferechtliche Beratung und Unterstützung
  • Hilfen zur Arbeit
  • Hilfen zur Beschaffung und Erhaltung einer Wohnung
  • Freizeitangebote.

Ich habe mir überlegt, wie ich die Arbeit der Einrichtung und die auch von materieller Not betroffenen Menschen konkret unterstützen kann. Deshalb war ich in der Kurhausstraße in Bad Kreuznach und habe einige Einkaufsgutscheine örtlicher Discounter gespendet, die die Bewohnerinnen und Bewohner bei Bedarf und in größter finanzieller Not zur Versorgung nutzen können.

Das löst nicht die sozialen Widersprüche, die es in unserer reichen Gesellschaft gibt oder das gesellschaftliche Problem der Wohnungslosigkeit – das ist nur politisch zu lösen. Dennoch war mir auch dieser Beitrag wichtig, weil ich mit einem zentralen sozialpolitischen Thema in Kontakt kommen konnte, das mich auch politisch sehr beschäftigt.

Bürgersprechstunde 14.01.22 von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr – 3 G- Regel

215901752_232880105327813_2549458373416336708_n

Am Freitag, dem 14. Januar 2022, lade ich wieder zu meiner Bürgersprechstunde von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr ein. Es gilt die 3 G-Regel.

Die 3G-Regel bedeutet, dass nur (gegen das Coronavirus) geimpfte, (von einer Coronavirus-Infektion) genesene oder negativ auf Covid-19 getestete Personen einen Präsenztermin wahrnehmen können.

Ich bitte um vorherige Terminabsprache unter Telefon 0671 / 92897593 oder per Mail unter buergerbuero@michael-simon-mdl.de . 

Gegebenenfalls bin ich in dieser Zeit auch unter der o.g. Telefonnummer für ein Telefonat erreichbar.

Interview: Thema Gesundheit & Ernährung – gesetzliche Änderungen in 2022

Simon 1,7

Interview bei www.gesundheit-rhein-nahe.de. Das  Interview führte Joachim Kübler.

Sie vertreten die Bürger aus dem Wahlkreis 17 / Bad Kreuznach im rheinland-pfälzischen Landtag und sind für die SPD unter anderem in Ausschüssen zum Thema Verbraucherschutz und Landwirtschaft – diese Bereiche tangieren zwangsläufig auch den Bereich Ernährung und damit die Gesundheit.


+++ Was wird aus Ihrer Sicht eine der wichtigsten politische Änderung in 2022 sein? +++

Es wird viele gute Änderungen in 2022 geben und jede Änderung hat für die betroffenen Personen eine hohe Bedeutung. Ich glaube aber, dass die bessere Bezahlung im Pflegebereich gesamtgesellschaftlich und über die Parteien hinweg die vielleicht wichtigste Entscheidung ist.
Neben den Pflegeleistungen müssen wir in 2022 weiter die Aufwertung der Pflegeberufe als höchste Priorität ansehen. Dabei geht es nicht nur um mehr Geld, sondern auch um bessere Personalschlüssel – also weniger Patienten pro Pflegekraft, damit mehr Zeit für die zu Pflegenden und ein etwas entspannteres Arbeiten in den Pflegeberufen.


+++ Was ändert sich konkret? +++

In einigen Bereichen der Pflege gibt es ab 1. Januar 2022 mehr Geld. Fünf Prozent mehr gibt es zum Beispiel – ab Pflegegrad 2 – bei der Pflegesachleistung. Diese Leistung ist zur Unterstützung bei Körperpflege, Ernährung, Mobilität oder häuslicher Versorgung durch einen Pflegedienst. Auch für die Kurzzeitpflege wird der Leistungsbetrag ab dem 1. Januar 2022 um zehn Prozent angehoben. Er liegt dann bei 1.774 Euro. Und wer stationär im Pflegeheim lebt, wird ab 2022 beim Eigenanteil entlastet. Die Pflegeversicherung zahlt einen höheren Zuschuss zu den Pflege- und Ausbildungskosten. Der Zuschuss steigt mit der Dauer der Pflege an. Das sind im ersten Jahr fünf Prozent und bis im vierten Jahr bis zu 70 Prozent. Neu ist auch, dass pflegebedürftigen Menschen im Krankenhaus einen Anspruch auf Übergangspflege haben, wenn die Versorgung nicht anders sichergestellt werden kann – und zwar für insgesamt zehn Tage.


+++ Im Bereich der Organspende gibt es auch Änderungen! +++

Ja, es wird ein neues Onlineregister geben und die Informationen rund um die Organspende sollen ausgeweitet werde.


+++ Was bedeutet das in der Praxis? +++

In Hausarztpraxen soll ab März 2022 intensiv über die Möglichkeiten einer Organspende informiert. Und auf dem neuen Onlineregister können unter www.organspende-register.de ab März Erklärungen zu Organspende auch elektronisch abgeben oder widerrufen werden – auch eine App soll es geben. Das entsprechende Gesetz tritt am 1. März 2022 in Kraft tritt. Ganz wichtig aus meiner Sicht ist, dass die Entscheidungslösung im Kern unverändert bleibt. Das bedeutet: Eine Organspende ist grundsätzlich nur dann möglich, wenn die Spenderin bzw. Spender zu Lebzeiten eingewilligt hat oder die nächsten Angehörigen zugestimmt haben.


+++ Corona hat ja aufgezeigt, dass Deutschland auch im Gesundheitsbereich digital ganz schlecht aufgestellt und somit langsam ist. Ändert sich hier auch etwas? +++

Nach einer verlängerten Probephase wird das E-Rezept im Laufe des Jahres für verschreibungspflichtige Arzneimitte zur Pflicht. Gesetzlich Versicherte erhalten ab dann in der Arztpraxis nur noch elektronische Rezepte für verschreibungspflichtige Arzneimittel.


+++ Wo liegen die Vorteile für den Verbraucher? +++

Die vollen Vorteile hat man nutzen, wenn mein die Rezept-App auf dem Smartphone hat – dann erspart sich der Verbraucher viele Wege. Man kann das Rezept von überall an die Apotheke senden und erfahren, ob das Medikament vorrätig ist bzw., wann es abgeholt werden kann und gegebenenfalls kann man sich die Medizin auch liefern lassen. Wer kein Smartphone hat, bekommt von der Arztpraxis einen QR-Code ausgedruckt – der ist dann in der Apotheke vorzuzeigen.


+++ Lassen Sie uns mal auf das Thema Lebensmittel und Ernährung kommen. Können Sie einige gesetzliche Änderungen nennen? +++

Da geht es zum Beispiel um Zusatzstoffe in Lebensmitteln. Titanoxid findet sich unter der Bezeichnung E 171 in Süßigkeiten, Speiseeis oder Nahrungsergänzungsmitteln – Titanoxid sorgt dafür, dass Farbe oder Glanz ins Lebensmittel kommt. Aber man kann bei diesem Zusatzstoff nicht auszuschließen ist, dass er genetisches Zellmaterial verändern kann – deshalb darf er ab 2022 nicht mehr für Lebensmitteln verwendet werden.

Veränderungen gibt es auch bei den Höchstmengen für schädliche Inhaltsstoffe pflanzlichen Ursprungs. Dazu zählen die sogenannten Pyrrolizidinalkaloide, eigentlich ein natürlicher Fraßschutz einiger Pflanzen – sie können das Erbgut schädigen und Krebs hervorrufen. Pyrrolizidinalkaloide können in Lebensmitteln wie Tees, Kräutern und pflanzlichen Nahrungsergänzungsmitteln enthalten sein.

Ab 1. Januar 2022 tritt die neue EU-Öko-Verordnung in Kraft. Hier geht es um Änderungen im Kontrollsystem, neue Vorschriften für importierte Bio-Produkte, neue Anforderungen für Erzeuger und eine erweiterte Palette von Produkten, die als Bio-Produkte vermarktet werden können. Die EU-Öko-Verordnung regelt, wie Bio-Lebensmittel produziert, kontrolliert, gekennzeichnet und nach Europa importiert werden. Sie soll für einen faireren Wettbewerb sorgen und vor Irreführung bei Bio-Produkten schützen.

Auch beim Blei- und Cadmiumgehalt in Lebensmitteln gibt es Änderungen.
Die EU hat bereits im August 2021 strengere oder zusätzliche Höchstgehalte für Blei zum Beispiel in Säuglingsnahrung, Gewürzen, Wildpilzen und Salz festgelegt. Ab 2022 wird es auch beim Wein Änderungen des Grenzwertes geben – der wird von bisher 0,15 Milligramm auf 0,10 Milligramm pro Kilogramm Trauben gesenkt.


+++ Als Landtagsabgeordneter geben Sie sich bürgernah und bieten in Ihren Bürger- und Wahlkreisbüro Bürger-Sprechstunde an. +++

Ja, ich möchte nah bei den Bürgerinnen und Bürgern sein und deren Sorgen und Nöte sowie Anliegen und Erwartungen an die Politik erfahren, um Lösungen zu finden. Es gab schon viele gute Gespräche – auch wenn ich nicht jedes Problem lösen konnte. Zudem habe ich einen kostenlosen Newsletter, der auf der Internetseite bestellt werden kann.


+++ Wann ist die Bürger-Sprechstunde? +++

Jeweils am 2. Freitag im Monat 14 .00 bis 16:30 Uhr. Ideal ist es, wenn vorab ein Termin vereinbart wird, sodass ich auch Zeit habe.
Bürger- und Wahlkreisbüro, Beinde 50, 55543 Bad Kreuznach, Telefon 0671 / 92897593, buergerbuero@michael-simon-mdl.de.

www.michael-simon-mdl.de

Weihnachten 2021

Newsletter M.Simon FINAL 851x630mm

Weihnachten steht vor der Tür, das Jahr 2021 neigt sich dem Ende, ein Jahr, das uns allen ganz viel abverlangt hat. Seit fast zwei Jahren befinden wir uns nun schon in einer Pandemie, ohne Frage ein massiver Einschnitt in unser Leben, eine Erfahrung, die wir bisher nicht kannten. Gleichwohl gilt es alles zu tun, um andere und uns zu schützen, um die Pandemie zu überwinden.

Wir brauchen Zuversicht und ein gutes Stück Hoffnung und Vertrauen. Vor allem brauchen wir gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dann werden wir es schaffen, im neuen Jahr wieder schöne Begegnungen und Momente zu haben, die uns alle bereichern und die uns Kraft geben. So wird es uns gelingen, die Pandemie zu überwinden.

Ich wünsche Ihnen eine schöne, besinnliche und erholsame Weihnachtszeit im Kreise Ihrer Lieben sowie einen guten Start ins Jahr 2022, Glück, Freude, Sonnenschein und vor allem gesundheitliches Wohlergehen.

Herzliche Grüße

Ihr Michael Simon
Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtages

Load More