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Aus dem Landtag

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Sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen

Ich setze mich dafür ein, den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor jeder Form von Gewalt weiter zu stärken. Im Landtag haben wir heute ein Gesetz beschlossen, durch das es künftig in Rheinland-Pfalz eine Landesbeauftragte oder einen Landesbeauftragten gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen geben soll. In meiner Rede im Plenum habe ich betont: „Gewalt gegen Kinder und Jugendliche darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben – besonders besorgniserregend ist die sexualisierte Gewalt. Wir brauchen eine Kultur des Hinsehens.“ Ich habe außerdem ausgeführt: „In Rheinland-Pfalz haben wir den Pakt gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen geschlossen, um das Schweigen zu brechen und Prävention sowie Intervention zu stärken. Die oder der Landesbeauftragte ist dafür ein essenzieller Baustein und eine verlässliche Anlaufstelle.“

Rede mit Plenum am 11.12.2025
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Praktikant Marvin Gutenberger

Am Mittwoch war der erste Tag meines neuen studentischen Praktikanten, Marvin Gutenberger.  Gemeinsam haben wir den Tag mit der Fraktionssitzung begonnen, in der Marvin erste Einblicke in meine politische Arbeit gewinnen konnte. Im Anschluss trafen wir unseren Ministerpräsidenten Alexander Schweizer, bevor es am Nachmittag weiter zum Gespräch in Sachen „Vereinbarkeit von Pflege und Beruf“ ins Familienministerium ging. Ich freue mich sehr darauf, ihn in den kommenden Wochen bei verschiedenen Projekten mitzunehmen und ihm die vielfältigen Abläufe unserer politischen Arbeit näherzubringen.
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Gesetz gegen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern u. Jugendlichen

Ich durfte im Rahmen des Plenums im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sowie zum ganz wichtigen Thema des Kindesschutzes sprechen, darunter zum „Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes“ sowie zum 4. Bericht der Landesregierung über die „Umsetzung, die Auswirkungen sowie den Weiterentwicklungsbedarf im Landeskinderschutzgesetz“ im Plenum reden. 
 
In zwei weiteren Reden ging es um die „Einrichtung der Stelle einer/eines Landesbeauftragten gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen“ sowie zum Gesetzentwurf zum „Landesgesetz zur staatlichen Anerkennung von Sozialarbeiter*innen und Sozialpädagog*innen“.  Ich begrüße ausdrücklich, dass das Land im Kindesschutz voran geht und im Sinne des Kindeswohls die richtigen Weichen stellt. Ein Thema, das eine große gesellschaftliche Bedeutung hat, wir sind in der Pflicht und Verantwortung für ein gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen, das ist täglicher Auftrag.
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Rede mit Plenum am 13.11.2: HIER klicken
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Rede im rheinland-pfälzischen Landtag zu „Frühe Hilfen“

Im rheinland-pfälzischen Landtag durfte ich im Rahmen der Debatte über einen Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Frühe Hilfen sprechen und den Standpunkt der SPD-Landtagsfraktion erläutern.

Für uns ist klar:
Die Frühen Hilfen sind ein sehr wichtiges Unterstützungsangebot, das im Sinne des Kindeswohls frühzeitig und präventiv ansetzt.

Sie sind niedrigschwellig im Zugang und zugleich von hoher fachlicher Qualität. Von ihnen profitieren Kinder und Familien – insbesondere jene in prekären oder schwierigen Lebenslagen. Es gilt, die Frühen Hilfen entsprechend den Bedürfnissen von Eltern, Familien und Kindern dynamisch weiterzuentwickeln.

In der Parlamentsdebatte bestand hierzu übrigens ein breiter überparteilicher Konsens.

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Gewalt gegen Frauen

Die SPD-Landtagsfraktion hat im Rahmen einer Veranstaltung ein ganz wichtiges Thema aufgegriffen, Gewalt gegen Frauen im digitalen Raum. Zunehmend werden Frauen im Netz und auf Online-Plattformen bedroht, beleidigt, diskriminiert und in ihrer Würde verletzt. Dies führt in der Konsequenz zu massiven Ängsten und psychischen Belastungen und Erkrankungen. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Wir brauchen zum Schutz der betroffenen Frauen klare strafrechtliche Konsequenzen und Sanktionierungen der Täter. Das Netz ist kein rechtsfreier Raum.
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Bundesparteitag der SPD

Dieses Wochenende bin ich als Parteitagsdelegierter in der Bundeshauptstadt Berlin auf dem Bundesparteitag der SPD, meiner politischen Heimat seit über 25 Jahren. Wir diskutieren leidenschaftlich inhaltlich und wählen auf dem Parteitag auch einen neuen Parteivorstand. Nach der Bundestagswahl im Februar und dem katastrophalen Ergebnis ist die Sozialdemokratie in keiner einfachen Situation. Zugleich bin ich sehr angetan von der nach vorne gerichteten Debatte, die wir im Sinne dieser so wichtigen Partei führen. Letztlich geht es um die Demokratie, um eine Gesellschaft, in der die Solidarität ein zentraler Wert des gesellschaftlichen Zusammenlebens ist.
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Besuch im Landtag

Heute durfte ich engagierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis im Landtag Rheinland-Pfalz begrüßen. Gemeinsam haben wir über wichtige Themen gesprochen – vom Handyverbot an Schulen über Verkehrspolitik und bezahlbaren Wohnraum bis hin zur Migrationspolitik.
Besonders gefreut hat mich das große Interesse an meiner Arbeit und an der Plenarsitzung, die die Gruppe live mitverfolgt hat. Beim anschließenden gemeinsamen Mittagessen blieb noch viel Zeit für persönlichen Austausch. Vielen Dank für eure Fragen, Impulse und das ehrliche Gespräch – genau so stelle ich mir gelebte Demokratie vor! Politik nah erleben – das ist mir wichtig.

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Kindeswohlgefährdung erkennen…

Eine Kindeswohlgefährdung erkennen und professionell handeln – darum ging es heute inhaltlich auf einer fachpolitischen und hochkarätig besetzten Veranstaltung der Ombudsstelle RLP in der Kinder- und Jugendhilfe im Mainzer Landtag. Der Kindesschutz und das gute Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen, dies zu ermöglichen, hier tragen wir alle eine große und verpflichtende Verantwortung.
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Girls Day 2025 der SPD-Landtagsfraktion

Girls Day 2025 der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz in Mainz. 30 junge und politisch motivierte Frauen waren heute unter dem Motto „Die Zukunft gehört dir“ zu Gast in der Fraktion. „Gleichstellungsbingo“, Politisches Rollenspiel, Plenarbesuch im Landtag, Gespräch mit dem Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer u.v.m. führte die jungen Frauen hinter die Polit-Kulissen.  Unsere Botschaft als SPD-Fraktion ist unmissverständlich: Gleiche Rechte und gleiche Chancen für junge Mädchen und Frauen! Vor Allem in Führungspositionen in Wirtschaft und Politik sind Frauen unterrepräsentiert! Am Girls’Day können Schülerinnen Berufe kennenlernen, in denen bislang nur wenige Frauen arbeiten. Viele zufriedene Gesichter am Ende des Tages ! Toll, dass so viele mit dabei waren! Es hat total Spaß gemacht, mit den Jugendlichen spannende Fragen zu diskutieren!

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