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Schulgespräch an der IGS Stromberg
Rund um den 9. November, dem historischen Datum deutscher Geschichte, gehen wir als Abgeordnete des Landtags jedes Jahr an die Schulen und diskutieren mit Schülerinnen und Schülern politische Themen und Fragen der Demokratie. Dabei geht es um die Erinnerung und das Lernen aus der Geschichte, aber auch um aktuelle politische Bezüge. Die Diskussion an der IGS Stromberg habe ich als sehr gut empfunden. Gut vorbereitete Schülerinnen und Schüler sowie ein Format, das ansprach, prägten das Schulgespräch an der IGS Stromberg. Ein herzliches Dankeschön an die Schüler und Lehrkräfte, die den Tag der Demokratie in so hervorragender Weise vorbereitet haben.

Stama-Talk: Erinnerungsarbeit
Eine tolle Veranstaltung war der Stama-Talk am Gymnasium an der Stadtmauer in Bad Kreuznach. Die Schülerinnen und Schüler haben das bedeutende historische Datum der deutschen Geschichte, den 9. November, in hervorragender Weise, aufgearbeitet, etwa auch in szenischer Form. Sehr bewegend war der Film über die Polenreise der Schülerinnen und Schüler, der auch einen Besuch des früheren KZ Aischwitz einschloss. Die Schülerinnen und Schüler waren sichtlich berührt und schockiert. Der Eindruck davon, was die Nazis Menschen angetan haben, zeigte den Jugendlichen den ganzen zivilisatorischen Abgrund auf. Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich für die Einladung bedanken, vor allem für dieses tolle Engagement im Sinne der Gedenk-Erinnerungsarbeit.

Wahl: SPD-Landesvorstand
Herzlichen Glückwunsch zur erneuten Wahl in den SPD-Landesvorstand, liebe Sonja Bräuer. Wir freuen uns mit Dir und wünschen Dir alles und viel Erfolg. Der SPD-Kreisverband weiß sich hervorragend vertreten und dankt Dir ausdrücklich dafür, dass wir auf der Landesebene eine starke Stimme haben werden.

Wahl Naheweinkönigin
Die Entscheidung ist gefallen. Katharina Gräff aus Mandel ist die neue Naheweinkönigin. Und erstmals ist mit dem Hargesheimer Tim Heck ein Naheweinprinz in Amt und Würden. Jana Blum aus Waldalgesheim ist neue Naheweinprinzessin. Alle drei waren total überzeugend und haben sich hervorragend präsentiert. Kompetent, schlagfertig und mit Leidenschaft für den Nahewein und die Region. Ein großes Dankeschön für dieses Engagement – für unsere Region, unsere Winzer und deren Produkte. Und ein herzliches Dankeschön geht natürlich auch an die ausscheidenden Weinmajestäten Christina Schwarz, Johanna Lorenz, Tina Anheuser. Ihr habt die Region und das Anbaugebiet der Nahe vorbildlich vertreten.

Mit der Jüdischen Kultusgemeinde im Austausch
Die aufwendigen Sicherheitsmaßnahmen um und in der Jüdischen Kultusgemeinde spiegeln dramatisch die realen Gefahren des aufkeimenden Antisemitismus, was mich sehr besorgt und uns alle sehr besorgen muss.
Alle religiösen Gemeinschaften haben das Recht, ihre Religiosität zu leben – klar ist natürlich auch, dass Extremismus jeglicher Art nicht geduldet werden kann.

Wie sieht das Klimamanagement der Stadt Bad Kreuznach aus?
Mein Gast:
Rudolf Rohrbacher, er ist der Klimaschutzmanager der Stadt Bad Kreuznach.
Der Stadtrat Bad Kreuznach hat dem Klimakonzept zugestimmt. Im heutigen Podcast wollen wir nicht nur besprechen, was die Stadt plant und wann die Maßnahmen umgesetzt werden sollen – ich möchte auch wissen, wo die Politik helfen kann, um beispielsweise Projekte schneller umsetzen zu können.


Diskussion mit Arbeitnehmervertretungen
Ich bin der Auffassung, dass die ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Fragen verbunden werden müssen, um für alle Seiten gute Lösungen zu finden – das auf Augenhöhe. Joe Weingarten gab zu bedenken, dass die Vergangenheit, mit Corona, dem Krieg in der Ukraine und jetzt in Israel, gezeigt hat, dass Politik nicht immer planbar sein kann.
Eingefordert wurde die von Bundeskanzler Scholz angekündigte Wertschätzung. Dazu gehöre eine bessere Bezahlung – auch der Mindestlohn müsse deutlich steigen. Gefordert wurde ebenso eine Entlastung der Kommunen, sodass nötige Investitionen umgesetzt werden können. Wir waren einig: Es braucht gute Tarifverträge und eine deutliche Steigerung des Mindestlohns. Gleiche Arbeit muss auch überall gleich bezahlt werden.

Besuch der Baumesse
Ein echter Anziehungspunkt ist an diesem Wochenende die Baumesse auf der Pfingstwiese in Bad Kreuznach. Auch ich habe die Gelegenheit genutzt, um mich bei den Unternehmen und Betrieben, u.a. aus dem Baubereich, dem Elektro- und Sanitärhandwerk zu informieren. Dabei konnte ich das innovative Potenzial kennenlernen, das auf der Messe präsentiert wird, z.B. auch mit Blick auf die Energiewende im Sektor der Solarenergie und moderner Heizsysteme. Nicht zuletzt bot die Baumesse natürliche eine gute Gelegenheit zum Austausch, zu wirtschaftlichen Fragen oder zum Thema Fachkräfte.
Israel: Die Waffen müssen schweigen!
Der schreckliche Überfall der islamistischen Hamas auf Israel macht mich fassungslos und traurig. Meine Gedanken sind bei den Menschen in Israel, die Angehörige bei Anschlägen, Überfällen und Entführungen verloren haben.
Die Sicherheit des Staates Israel ist Verpflichtung und deutsche Staatsräson. Ich bin mit den Menschen in Israel tief verbunden. Die massiven und brutalen Angriffe der Hamas sind abscheuliche Verbrechen an unschuldigen Frauen, Männern und Kindern in Israel. Ich trauere mit den Opfern und ihren Familien. Mein Mitgefühl gilt in diesen schweren Stunden dem ganzen israelischen Volk und dem Staat Israel. Dieser Terror ist durch nichts zu rechtfertigen und muss sofort gestoppt werden.
Lasst uns daher Solidarität zeigen und deutlich machen: Nie wieder bedeutet auch, dass das Existenzrecht Israels unantastbar ist und bleibt. Darüber hinaus bin ich solidarisch mit allen jüdischen Bürgern, auch in unserer Region. Ich stehe fest an der Seite der Jüdischen Gemeinde in Bad Kreuznach. Jede Form des Antisemitismus ist zu verurteilen.
Zugleich sehe ich auch die existenzielle Not der Menschen in den palästinensischen Gebieten, die von der Hamas und ihrem Terror quasi in Geiselhaft genommen wird. Dort droht eine humanitäre Katastrophe. Die Zivilbevölkerung in Gaza muss geschützt werden und dazu braucht es sichere und humanitäre Korridore. So schwer dies derzeit vorstellbar erscheinen mag, letztlich müssen die Waffen schweigen!