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Vor Ort in Hochstätten

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Am gestrigen Abend war ich im Rahmen meiner Vor-Ort-Termime in der nordpfälzischen Gemeinde Hochstätten in der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach zu Gast. Herzlichen Dank für den freundlichen Empfang durch Ortsbürgermeisterin Stephanie Leonhard, die mich, begleitet von einigen Bürgerinnen und Bürgern, durch die Gemeinde führte.

Beeindruckend war für mich, wie in der Gemeinde, die Eigenleistung und das bürgerschaftliche Engagement groß geschrieben werden. Beispielhaft dafür ist nicht zuletzt der neu gestaltete generationenübergreifende Platz der Begegnung und Kommunikation sowie mit Sport- und Gesundheitsbereich im alten Ortskern, der in der Folge des Hochwassers Ende Mai 2016, das Hochstätten dort schwer traf, nachdem der Leischbach stark anstieg und den Ort mit Schlamm und Geröll überflutete. Die gesamte Maßnahme zum Hochwasserschutz ist noch nicht ganz, jedoch mittlerweile weitgehend abgeschlossen, besonders schön die integrierte Renaturierung des Leischbachs in diesem Zusammenhang. Ein besonderer Dank gilt hier neben vielen anderen politischen Entscheidungsgremien dem ehemaligen Ortsbürgermeister Hermann Spieß, der sich u.a. hier sehr engagierte.

Auch die ehrenamtlich geführte und fest etablierte Gemeindebücherei ist ein echtes Aushängeschild des Ortes in der Nordpfalz.
Spürbar war auch, dass es noch zahlreiche gute Ideen gibt, nicht zuletzt im touristischen Bereich, etwa was die Ausweisung von Wanderwegen betrifft.
In der Zukunft steht auch das Thema Feuerwehrhaus als dringlich auf der Tagesordnung.

Leider sind der Gemeinde aufgrund der schwierigen finanziellen Situation auch immer wieder Grenzen gesetzt. Hier braucht es bei der Umsetzung konkreter Projekte der Unterstützung.

Im Austausch mit dem NABU

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Vielfältig war die Palette der umweltpolitischen Themen, die ich mit Vertretern der Kreisgruppen des NABU im Rahmen eines Meinungs- und Gedankenaustauschs in der Hackenheimer Rheinhessenhalle diskutiert habe.

Es ging etwa um die Zukunft der Flächennutzungsplanung, die Ausweisung von ökologisch wertvollen Ausgleichsflächen bei Versiegelungen, die Renaturierung von Fließgewässern und somit um eine Verbesserung der Gewässerstruktur. Weitere Themen waren der Lebensraum und der Schutz der Würfelnatter in der Nahe-Region und der konsequente Schutz der Gewässerrandstreifen, der nur mit einer wirksamen Kontrolle gelingen kann.

Auch der Klimaschutz und der Energiewende in Richtung erneuerbarer Energien wurde ausführlich besprochen. Dabei wurde seitens des NABU betont, dass bei grundsätzlicher Befürwortung der Windkraft-Technologie eine ausdrücklich kritische Haltung zur Aufstellung von Windrädern in sensiblen Gebieten besteht, bei denen zwingend der Artenschutz berücksichtigt werden müsse.

Ein besonders kritisch diskutiertes Thema war die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Beispiel bei der Entwicklung großflächiger Bauprojekte und bei der Erschließung von Bau- und Gewerbegebieten. Hier haben auch die Umweltverbände die Möglichkeit, etwa im Hinblick auf den Arten- und Landschaftsschutz, Stellung zu nehmen. Oftmals – so die Kritik – würden die Eingaben jedoch nur zur Kenntnis genommen und es würde keine inhaltliche Auseinandersetzung erfolgen.

Als sehr problematisch wurde das vereinfachte Verfahren bei Bauprojekten gesehen, da hier die Beschleunigung vor den berechtigten Anliegen des Natur- und Landschaftsschutzes gesehen werde. Besonders wichtig war dem NABU der klare Hinweis, dass bei Ausgleichsmaßnahmen wie auch bei der Erstellung von lenkenden Regeln, etwa im Rahmen der Stadtplanung, die Auswirkungen auf die Natur dringend noch stärker betrachtet werden müssen.

Zudem wünscht sich der NABU eine bessere personelle Besetzung der Naturschutzbehörden.

Ich gratuliere Fridays for Future und den anderen veranstaltenden Organisationen zum Erfolg vor dem Verwaltungsgericht

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Dass die beantragte Demonstration anlässlich des Auftritts des CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet im Cineplex, mit dessen Klimapolitik sich die Organisationen der Demo „zurecht“ kritisch auseinandersetzen, zunächst untersagt worden war und diese auf den Kornmarkt verlegt werden sollte, war für mich von Anfang an völlig unverständlich. Natürlich müssen Sicherheitsaspekte gelten. Im vorliegenden Fall habe ich aber absolut keine fundierte Begründung dafür gesehen, dass eine Demonstration und die beantragte Örtlichkeit in irgendeiner Weise die Sicherheit von Veranstaltungsbesuchern und Veranstaltungsgästen gefährdet hätte. Das war völlig an den Haaren herbei gezogen. Hinzu kommt, dass die Organisatoren ihre politische Haltung verständlicherweise in Sichtweite des Veranstaltungsortes zum Ausdruck bringen wollten und letztlich glücklicherweise nach dem Entscheid des Verwaltungsgerichtes auch durften. Ich trage gerne einen Teil der Gerichtskosten, die für die Demo-Organisatoren anfallen. 

Bei der Lebensberatungsstelle des Bistums Trier in Bad Kreuznach

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Die Lebensberatungsstelle des Bistums Trier in Bad Kreuznach habe ich heute früh im Rahmen meiner Institutionenbesuche besucht, um mich über die Situation dort zu informieren.

Ein sehr interessanter Termin, bei dem nachdrücklich deutlich wurde, wie wichtig diese Anlaufstelle für viele Menschen ist, die mit den unterschiedlichsten Problemlagen belastet sind, ob im familiären Kontext,​ in Lebenskrisen,​ in alltäglichen Lebensfragen,​ in psychischen Belastungsphasen oder auch ganz anderen Zusammenhängen.

Gerade in Zeiten der Pandemie sind die Herausforderungen an die Arbeit der Beratungsstelle weiter gewachsen. Bei meinem Termin konnte ich mich vor Ort davon überzeugen, dass sich darauf hervorragend in den Beratungsformaten eingestellt wurde. Qualifizierte Beratung durch psychologische und pädagogische Fachkräfte hilft Menschen, die Rat suchen, ihre Probleme zu erkennen, zu reflektieren und zu erfassen,​ um auf dieser Grundlage zu Problemlösungen zu kommen.

Ein ganz wichtiges Angebot der Hilfe, Begleitung und Unterstützung, was der Besuch heute gezeigt hat.

Praktika für Schüler und Auszubildende im Bürger- und Wahlbüro

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Ab Oktober 2021 biete ich Praktika an:

Junge Menschen dürfen in meinen politischen Alltag hineinzuschnuppern und hautnah die Arbeit im Landtag und die Aktionen innerhalb des Wahlkreises erleben.

Dieses Angebot gilt für Schülerinnen und Schüler der:

– Weiterführenden Schulen ab der 10. Klasse
– Berufsbildenden Schulen

Auch Auszubildende, denen der Betrieb ein Praktika oder auch Praxistage ermöglicht, können sich an mein Bürger- und Wahlkreisbüro wenden und sich bewerben.

Bürger – und Wahlkreisbüro
Beinde 50
55543 Bad Kreuznach
Telefon 0671 / 92897593
buergerbuero@michael-simon-mdl.de

Evangelischer Kirchenkreis an Nahe und Glan

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Der Evangelische Kirchenkreis an Nahe und Glan unterstützt seit 1988 mit seinem Ausländerpfarramt Ausländer und Flüchtlinge. Mit dem neuen Pfarrer Bendix Balke an der Spitze entwickelt sich die Gemeine – mit viel ehrenamtlicher Unterstützung – zu einer internationalen Gemeinde weiter.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat heute mit ehrenamtlichen Kräften in Bad Kreuznach darüber gesprochen, wie die Politik ihre Arbeit mit Geflüchteten besser unterstützen kann. Bei vielen Verwaltungsvorgängen, aber auch in der Arbeit mit den Menschen. Ehrenamt ist toll, aber es ist Aufgabe der Politik auch professionelle Strukturen zu dessen Unterstützung zu schaffen!

Besuch der Synagoge in Guldental

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Heute Vormittag war die Fraktionsvorsitzende der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu Besuch bei der 110 Jahre alte Synagoge in Guldental. 63 Mitglieder hat der Förderverein zur Erhaltung des Gebäudes schon. Auch Bund und Land sollten die Erhaltung dieses Kulturdenkmals unterstützen!

Danke an das THW

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Ich möchte an dieser Stelle den Kräften des THW ganz herzlich Dankeschön sagen für deren unermüdlichen Einsatz an der Ahr. Respekt und Anerkennung für diese großartige Arbeit in der Krisenregion. Das macht Hoffnung!

Zu Gast in Oberhausen an der Nahe

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Heute war ich in Oberhausen an der Nahe in der VG Rüdesheim zu einem Orts- und Gemeindebesuch zu Gast. Ein herzliches Dankeschön für den freundlichen und herzlichen Empfang sowie den tollen Ortsrundgang mit Ratsmitgliedern und Bürgern.​

Bei dieser Gelegenheit konnte ich dem frisch gewählten Ortsbürgermeister Marcus Röth gratulieren, der die Verantwortung an der Ortsspitze übernehmen wird. Alles Gute, viel Erfolg und eine glückliche Hand im neuen Amt.

Im Rahmen des Ortstermins konnte ich mir ein umfassendes Bild zu den aktuellen Themen in Oberhausen machen, ob es die Kita war, der geplante Umbau des Gemeindehauses, die Gestaltung des Friedhofs oder auch die Erschließung eines Neubaugebiets.

Sehr angetan war ich nicht zuletzt von dem sehr ausgeprägten bürgerschaftlichen Engagement. Vorbildlich ist der Mehrgenerationenpark, der mit ganz viel Ehrenamt und Eigenleistung entwickelt und umgesetzt wurde. Sehr schön auch das viele Grün im Ort und die Blumenwiesen, die ein Paradies für Bienen und Insekten darstellen. Den Abschluss bildete am Mittag ein schmackhafter Imbiss bei einem hervorragenden Glas Wein aus der mit diesem Produkt gesegneten Weinbaugemeinde an der Nahe.

Gemeinsamer Austausch mit meinen Landtagskollegen aus dem Landkreis Bad Kreuznach beim Katastrophenschutz des Kreises

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Unter Teilnahme fast aller Landtagsabgeordneten des Landkreises Bad Kreuznach (Michael Simon, Philipp Fernis und Dr. Helmut Martin) durften wir uns heute in einem persönlichen Gespräch mit dem Team Medien Landkreis Bad Kreuznach (Jörg Dindorf) und dem Brand- und Katastrophenschutzinspekteur des Landkreises, Werner Hofmann, über den Status unserer Einsatzkräfte aus dem Landkreis informieren. Aus etlichen Einheiten im Landkreis wurden in den vergangenen Tagen Kräfte im Schichtdienst in die Krisenregion entsandt.

Der Besuch machte nochmals deutlich, wie dramatisch sich die Situation darstellt und wie schwierig und herausfordernd die zu leistenden Arbeiten sind (und waren).

Neben einem Einblick in die Einsatzabschnitte unserer Einheiten gab es natürlich auch die übereinstimmende Feststellung, dass es sich bei dieser Katastrophe um ein Ausmaß handelt, das alle Vorstellungskräfte selbst geschulter und erfahrener Hilfskräfte überschreitet. Wir wissen, dass die Einsatzkräfte und auch die Leitungsebene hervorragende Arbeit leisten und vor Ort alles tun, um den Betroffenen bestmöglich zu helfen.
Umso mehr Respekt gebührt allen, die seit Tagen da oben mit anpacken und auch nach dem Einsatzende noch mit den Eindrücken zu kämpfen haben.

Selbstverständlich danken wir auch dem gesamten Team um BKI Werner Hofmann für die unglaubliche Arbeit, für die man nicht genug Worte des Dankes finden kann.

Natürlich haben wir auch sachliche Anregungen des BKI mit aufgenommen. Vielen Dank auch dafür.

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