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Politik vor Ort

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Mittelalterliche Klosterfest

An diesem Wochenende findet in meiner Heimatgemeinde Pfaffen-Schwabenheim wieder das Mittelalterliche Klosterfest statt. Das Eintauchen in die Welt des Mittelalters fasziniert und begeistert Tausende von Besucherinnen und Besuchern aus nah und fern. Ein ausdrücklicher Dank gilt der Fördergemeinschaft um ihren Vorsitzenden Norbert Theis sowie ihren Mitgliedern und den Helferinnen und Helfern für dieses tolle Engagement. Die Fördergemeinschaft organisiert das überregional bekannte Klosterfest jährlich.

Ich habe mich auch sehr über den Besuch von Dr. Katharina Dahm gefreut, die ebenfalls sehr angetan war. Natürlich haben wir einen ausführlichen Rundgang über das Festgelände gemacht und waren selbstverständlich mittelalterlich gekleidet-

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50 Jahre Kita „Flitz Kids“

In Bretzenheim wurde gemeinsam gefeiert und zahlreiche Kinder, Eltern und Großeltern waren gekommen. 50 Jahre Kita „Flitz Kids“ wurde mit einem tollen und abwechslungsreichen Programm zusammen mit der Kita Wiesenwichtel gefeiert. Ein wunderschönes Sommerfest fand dabei auf dem tollen Außengelände der Einrichtung statt. Die Gemeinde kann wirklich stolz sein auf ihre Kitas, die sowohl pädagogisch als auch was die gebäudliche Ausstattung betrifft, auf der Höhe der Zeit sind. Hier werden Kindern hervorragende Entwicklungsmöglichkeiten geboten. Sie werden gefördert und begleitet. Und nicht zu vergessen, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, wird ermöglicht. Ein ganz herzliches Dankeschön an das engagierte Team in diesem wertvollen Arbeitsfeld.
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100 Jahre Jugendamt

100 Jahre Jugendamt der Stadt Bad Kreuznach: Ein Grund zum Feiern! Und ganz viele kamen, ob aus den Kitas, den Kooperationspartnern und freien Trägern der Jugendhilfe, der Jugendarbeit oder der Erziehungsberatung. Ein wirklich tolles Fest heute Vormittag auf dem Kornmarkt in Bad Kreuznach.

Mit viel Unterstützung – auch durch den Lions Club Bad Kreuznach und vielen anderen Organisationen – wurde ein toller Festrahmen geboten. Ein ganz herzlicher Dank an alle, die mitgewirkt haben und das Programm bereicherten, darunter ganz viele Kinder und Jugendliche. Ein Dank geht auch an Staatssekretär Janosch Littig von der Landesregierung, der den Beschäftigten des Jugendamtes völlig zurecht für ihre engagierte Arbeit dankte. Dabei drückte er die Hoffnung aus, dass das städtische Jugendamt auch in der Zukunft und den nächsten 100 Jahren seine wichtige Arbeit zugunsten von Kindern, Jugendlichen und Familien sowie deren Wohl machen wird!

So soll es sein. Denn das städtische Jugendamt gehört zur Stadt Bad Kreuznach. Der außerordentlich gute Besuch des Festes zeigt, dass die Menschen das genauso sehen. Ein deutliches Statement für den fachlich gut zu begründeten Verbleib bei der Stadt.

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Treff der Bastgässjer

Menschen, die wohnungslos sind oder denen Wohnungslosigkeit droht, finden bei den Bastgässjern eine wichtige niedrigschwellige Anlaufstelle. Dort erhalten sie Hilfe und Unterstützung sowie die Möglichkeit einer Vermittlung in andere Hilfsangebote, etwa zur Fachberatungsstelle Wohnraumsicherung im Treffpunkt Reling in Bad Kreuznach. Heute habe ich den Treff der Bastgässjer in der Bastgasse besucht, wo heute übrigens auch Sommerfest gefeiert wird.
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Kreis KH wird mit 60 Millionen entschuldet

Ein echter Kraftakt ist das Programm des Landes Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK – RP). Das Land unterstützt damit die politische Handlungsfähigkeit der Kommunen und übernimmt in einem hohen Umfang Liquiditätskredite und leistet somit einen ganz wichtigen Beitrag zur kommunalen Entschuldung.

Der Minister für Justiz des Landes Rheinland-Pfalz, Herbert Mertin, übergab jetzt den Bewilligungsbescheid über gut 60 Millionen Euro an Landrätin Bettina Dickes und Kreisbeigeordneten Oliver Kohl. Ich bin froh und dankbar, dass die Landesregierung auf der Grundlage einer vom Landtag beschlossenen und breit getragenen Verfassungsänderung mit dem PEK-RP besonders von Liquiditätskrediten belasteten Kommen hilft und von einem nicht unerheblichen Teil ihrer Schulden entlastet. Das gilt auch für den Landkreis Bad Kreuznach.

In den nächsten Tagen wird nach dem Kreis auch die Stadt Bad Kreuznach ebenfalls eine erhebliche Summe im Rahmen der Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in RLP erhalten. Auch hier hilft die Landespolitik der kommunalen Ebene des Staates. Gut so!
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Sozialdemokratische Bildungspolitik

Sozialdemokratische Bildungspolitik ist ambitioniert – ihr geht es um gleiche Bildungschancen und gute Bildung für alle. Wir wollen niemanden zurücklassen und Chancen eröffnen, unabhängig von der sozialen Herkunft und dem Sozialraum, in dem Kinder und Jugendliche aufwachsen.

An Bildungspolitik werden berechtigterweise hohe Anforderungen gestellt. In einer Veranstaltung im Bad Kreuznacher Brauwerk haben wir als SPD-Stadtverband und Kreisverband Bad Kreuznach über die Schwerpunkte rheinland-pfälzischer Bildungspolitik diskutiert. Wir haben uns sehr gefreut, dass wir mit unserem Gast, Dr. Stefanie Hubig, eine kompetente Referentin gewinnen konnten. Der Abend hat deutlich gemacht, dass das Land gerade im Bildungsbereich einen ganz zentralen und reformpolitischen Schwerpunkt setzt. Ob die Grundschulen, die weiterführenden Schulen, die Förderschulen, die Berufsbildenden Schulen oder der Hochschulbereich. Bildungspolitik ist vielfältig und muss alle Bereiche im Blick haben. Umfassend und breit diskutiert haben wir auch das Thema der Inklusion. Ein spannender bildungspolitischer Abend!

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Gemeindeschwester Plus

Das Aufgabenprofil und der praktische Arbeitsalltag der Gemeindeschwester Plus: Darum ging es im Rahmen einer Informationsveranstaltung des SPD-Kreisverbandes Bad Kreuznach in Kooperation mit dem SPD-Ortsverein Hüffelsheim und dem SPD-Gemeindeverband Rüdesheim im Hüffelsheimer Gemeindehaus. Frau Annika Becker, Gemeindeschwester Plus in der Verbandsgemeinde Herrstein-Raunen im Kreis Birkenfeld war unser Gast. Diese informierte aus der Praxis und gab kompetent Auskunft zu ihrer vielfältigen Arbeit vor Ort. Vernetzen, kooperieren, initiieren uns beraten – die Aufgaben sind vielfältig. Das Projekt, das seitens des Landes seit 2015 gefördert wird, stellt eine ganz wichtige Ergänzung zu den bestehenden Hilfen und Unterstützungsangeboten dar. Dies wurde an diesem Abend einmal mehr deutlich. Ich bin sehr froh, dass sich jetzt auch der Landkreis Bad Kreuznach hier auf den Weg macht.

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„Jugend trifft Politik“ 

Ein spannender Dialog auf Augenhöhe: Der Kreisjugendring Bad Kreuznach hatte zu „Jugend trifft Politik„ in die Mühle nach Bad Kreuznach, die Spitzenkandidat*innen der demokratischen Parteien in Stadt und Kreis eingeladen. Hervorragend vorbereitete und politisch interessierte Jugendliche mit klaren Erwartungen gegenüber der Politik konnte ich antreffen, ob beim Klimaschutz, in der Bildungspolitik, beim Wahlalter 16 oder in Fragen der Beteiligung und demokratischen Mitwirkung. Für mich ist klar: Ein tolles Format, eine tolle Veranstaltung – den Dialog müssen wir fortsetzen. Vielen Dank an alle, die mitgewirkt haben und Jugend und Politik zusammengebracht haben.

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DRK Tagesklinik mit langer Warteliste

Bei meinem Besuch in der Tagesklinik des DRK hatte ich ein interessantes Gespräch mit der kaufmännischen Direktorin der Tagesklinik, Katja Hosinger und Annette Frey, die als Sozialarbeiterin für den Bereich des Betreuten Wohnens zuständig ist.

Dabei wurde deutlich, dass die kleine Einrichtung in vielerlei Hinsicht vor Herausforderungen steht. Es gibt trotz idealer Arbeitsbedingungen immer wieder große Probleme ärztliche Stellen neu zu besetzt, wenn Mitarbeitende in den Ruhestand gehen. Wie viele Kliniken stößt auch die Tagesklinik des DRK an finanzielle Grenzen. Die Tagesklinik ist im Landeskrankenhausplan mit 24 Plätzen verankert. Diese können nur alle 5 Jahre auf Antrag aufgestockt werden. Allerdings fehlen für den räumlichen Ausbau die finanziellen Mittel. Das hat zur Folge, dass zusätzlichen Kosten schwer zu refinanzieren sind.

Ich sehe in der Klinik eine wichtige Ergänzung zu den anderen Angeboten in der Stadt und mache mir angesichts der langen Wartelisten Sorgen um die wohnortnahen psychiatrische Versorgung. Angesichts dieser Herausforderungen wünsche ich mir für die Tagesklinik vom Land Rheinland-Pfalz, bzw. für das Betreute Wohnen zusätzlich von der Kreisverwaltung Bad Kreuznach, eine Refinanzierung oder zumindest eine flexiblere Finanzierung im Bereich der direkten und indirekten Leistungen.

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30 Jahre: Young Generation

30 Jahre gibt es den Verein Young Generation. Ich durfte heute für meinen verhinderten Kollegen Martin Haller und die SPD-Landtagsfraktion an der Jubiläumsfeier in Bad Dürkheim teilnehmen. Was ein großartiges Engagement für Kinder und Jugendliche. Welch eine Vielfalt an Ideen, die hier in 30 Jahren umgesetzt wurden, bis zu einem Ferienhaus in Schweden. Die Freizeit-Angebote, die der Verein für Kinder und Jugendliche auf die Beine stellt, leisten einen ganz wichtigen gesellschaftlichen Beitrag. Respekt und Anerkennung dafür. Ein ganz herzliches Dankeschön und alle guten Wünsche für die Zukunft!

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