
Politik vor Ort


Über 2 Millionen für Kitas
Über 2 Millionen Euro gab es jetzt aus dem Landessonderprogramm für die Kitas im Landkreis Bad Kreuznach. Bildungsministerin Stefanie Hubig übergab die Förderbescheide an die Träger von 10 Einrichtungen an Landrätin Bettina Dickes. Es ist eine hervorragende Nachricht, dass hier kommunale Kita-Investitionen unterstützt werden. Dies zeigt die klare politische Priorisierung der Landespolitik für eine gute Förderung und Betreuung von Kindern im frühkindlichen Bereich. Gleiches gilt für die Schaffung guter Voraussetzungen im Zusammenhang mit der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Hier gilt es auch, der Landesebene ausdrücklich Dankeschön zu sagen und dieses Engagement zur Unterstützung kommunaler Kita-Träger zu würdigen.

Kirner Kerb
Man muss nicht immer in der ersten Reihe stehen. Am heutigen Montag auf der Kirner Kerb habe ich die großartigen Helferinnen und Helfer der Kirner Tafel getroffen. Herzlichen Dank für das wichtige ehrenamtliche Engagement, das hier geleistet wird.

Guldentaler Kerb
Tolle handgemachte Live-Musik mit echten Rockklassikern gab es am Wochenende wieder auf der Guldentaler Kerb. Unsere Landratskandidatin Dr. Katharina Dahm war zusammen mit Mitgliedern der Guldentaler SPD auch dabei. Ich selbst bin seit vielen Jahren immer am Freitag auf dem Kerbeplatz, wenn die hervorragende Band Westwind ihr musikalisches Können zeigt. Ein echter Musikgenuss!

Mittelalterliche Klosterfest
An diesem Wochenende findet in meiner Heimatgemeinde Pfaffen-Schwabenheim wieder das Mittelalterliche Klosterfest statt. Das Eintauchen in die Welt des Mittelalters fasziniert und begeistert Tausende von Besucherinnen und Besuchern aus nah und fern. Ein ausdrücklicher Dank gilt der Fördergemeinschaft um ihren Vorsitzenden Norbert Theis sowie ihren Mitgliedern und den Helferinnen und Helfern für dieses tolle Engagement. Die Fördergemeinschaft organisiert das überregional bekannte Klosterfest jährlich.
Ich habe mich auch sehr über den Besuch von Dr. Katharina Dahm gefreut, die ebenfalls sehr angetan war. Natürlich haben wir einen ausführlichen Rundgang über das Festgelände gemacht und waren selbstverständlich mittelalterlich gekleidet-

50 Jahre Kita „Flitz Kids“

100 Jahre Jugendamt
100 Jahre Jugendamt der Stadt Bad Kreuznach: Ein Grund zum Feiern! Und ganz viele kamen, ob aus den Kitas, den Kooperationspartnern und freien Trägern der Jugendhilfe, der Jugendarbeit oder der Erziehungsberatung. Ein wirklich tolles Fest heute Vormittag auf dem Kornmarkt in Bad Kreuznach.
Mit viel Unterstützung – auch durch den Lions Club Bad Kreuznach und vielen anderen Organisationen – wurde ein toller Festrahmen geboten. Ein ganz herzlicher Dank an alle, die mitgewirkt haben und das Programm bereicherten, darunter ganz viele Kinder und Jugendliche. Ein Dank geht auch an Staatssekretär Janosch Littig von der Landesregierung, der den Beschäftigten des Jugendamtes völlig zurecht für ihre engagierte Arbeit dankte. Dabei drückte er die Hoffnung aus, dass das städtische Jugendamt auch in der Zukunft und den nächsten 100 Jahren seine wichtige Arbeit zugunsten von Kindern, Jugendlichen und Familien sowie deren Wohl machen wird!
So soll es sein. Denn das städtische Jugendamt gehört zur Stadt Bad Kreuznach. Der außerordentlich gute Besuch des Festes zeigt, dass die Menschen das genauso sehen. Ein deutliches Statement für den fachlich gut zu begründeten Verbleib bei der Stadt.

Treff der Bastgässjer

Kreis KH wird mit 60 Millionen entschuldet
Ein echter Kraftakt ist das Programm des Landes Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK – RP). Das Land unterstützt damit die politische Handlungsfähigkeit der Kommunen und übernimmt in einem hohen Umfang Liquiditätskredite und leistet somit einen ganz wichtigen Beitrag zur kommunalen Entschuldung.
Der Minister für Justiz des Landes Rheinland-Pfalz, Herbert Mertin, übergab jetzt den Bewilligungsbescheid über gut 60 Millionen Euro an Landrätin Bettina Dickes und Kreisbeigeordneten Oliver Kohl. Ich bin froh und dankbar, dass die Landesregierung auf der Grundlage einer vom Landtag beschlossenen und breit getragenen Verfassungsänderung mit dem PEK-RP besonders von Liquiditätskrediten belasteten Kommen hilft und von einem nicht unerheblichen Teil ihrer Schulden entlastet. Das gilt auch für den Landkreis Bad Kreuznach.

Sozialdemokratische Bildungspolitik
Sozialdemokratische Bildungspolitik ist ambitioniert – ihr geht es um gleiche Bildungschancen und gute Bildung für alle. Wir wollen niemanden zurücklassen und Chancen eröffnen, unabhängig von der sozialen Herkunft und dem Sozialraum, in dem Kinder und Jugendliche aufwachsen.
An Bildungspolitik werden berechtigterweise hohe Anforderungen gestellt. In einer Veranstaltung im Bad Kreuznacher Brauwerk haben wir als SPD-Stadtverband und Kreisverband Bad Kreuznach über die Schwerpunkte rheinland-pfälzischer Bildungspolitik diskutiert. Wir haben uns sehr gefreut, dass wir mit unserem Gast, Dr. Stefanie Hubig, eine kompetente Referentin gewinnen konnten. Der Abend hat deutlich gemacht, dass das Land gerade im Bildungsbereich einen ganz zentralen und reformpolitischen Schwerpunkt setzt. Ob die Grundschulen, die weiterführenden Schulen, die Förderschulen, die Berufsbildenden Schulen oder der Hochschulbereich. Bildungspolitik ist vielfältig und muss alle Bereiche im Blick haben. Umfassend und breit diskutiert haben wir auch das Thema der Inklusion. Ein spannender bildungspolitischer Abend!