Nur gemeinsam gelingt Fortschritt – nur gemeinsam und nicht einsam sind wir stark. Geschenkt wird nichts – es muss erkämpft und immer wieder gegen Widerstände verteidigt werden. Das ist eine geschichtliche Grunderfahrung der Arbeiter*innenbewegung, die uns auch heute leiten muss.
Dazu passt das Motto #ungebrochensolidarisch des DGB anlässlich des 1. Mai, der auch heute in Bad Kreuznach im Rahmen einer Kundgebung auf dem Kornmarkt gefeiert wurde. Ohne Solidarität kein Fortschritt – nicht alleine kämpfen, sondern gemeinsam mit einer starken Gewerkschaftsbewegung, damit Interessen und reale Interessengegensätze, etwa in Verteilungsfragen – auf Augenhöhe verhandelt werden.
Das Eintreten für die Tarifbindung, für gute Arbeit in einer sich verändernden Arbeitswelt, für Ausbildungsplätze und Chancengleichheit, die Mitbestimmung der Beschäftigten in den Betrieben, das sind nur einige Felder, für die sich die Gewerkschaftsbewegung und natürlich auch die
Sozialdemokratie stark machen. Ich habe mich gefreut, dass heute viele auf der Straße waren, darunter neben vielen Kolleginnen und Kollegen auch Genossinnen und Genossen und die Kreuznacher Jusos.
Vollversammlung des Landesjugendrings Rheinland-Pfalz in Osthofen. Der gewählte Veranstaltungsort, das Dokumentationszentrum KZ-Gedenkstätte Osthofen, drückt aus, wie wichtig nicht zuletzt die so wertvolle Demokratiearbeit ist, die in den Jugendverbänden geleistet wird.
Die Versammlung ist natürlich immer wieder eine tolle Gelegenheit, um in den jugendpolitischen Austausch und Dialog zu Themen der Jugendpolitik zu kommen.
Vielen Dank dem Landesjugendring, dem Vorstand und den Mitgliedsverbänden, die eine hervorragende Arbeit leisten, für die Gesellschaft, die Integration von Kindern und Jugendlichen und im Sinne sozialer Teilhabe und Chancengleichheit.
Glückwunsch an den neuen Vorstand und auf weiterhin gute Zusammenarbeit!
150 Jahre Musikverein Hallgarten – dieses Jubiläum hat der traditionsreiche Verein am gestrigen Samstagabend in der vollbesetzten Nordpfalzhalle der Gemeinde im Rahmen eines beeindruckenden Festkonzerts, an dem ich teilnehmen durfte, gefeiert.
Eine Vielfalt an musikalischen Beiträgen unterschiedlichster Musikrichtungen und Interpret*innen haben die Musikerinnen und Musiker leidenschaftlich, professionell und perfekt dargeboten. Dazu gab es begleitend natürlich auch eine umfangreiche geschichtliche Ausstellung von Zeitdokumenten des Hallgartener Musikvereins, der tief in der Ortsgemeinde und auch darüber hinaus verankert ist. Als Abgeordneter freut es mich sehr, wenn ein Verein über einen so langen Zeitraum besteht und vielen Menschen aller Altersgruppen eine Heimat bietet sowie die Möglichkeit in der Gemeinschaft eines Vereins gemeinsam Musik zu machen. Das ist unschätzbar wichtig.
Übrigens, zum Abschluss des wunderschönen Jubiläumskonzerts gab es noch ein parteiübergreifendes Projekt. Mein christdemokratischer Landtagskollege Helmut Martin und ich übergaben anlässlich dieses herausragenden Jubiläums des ältesten Musikvereins im Kreismusikverband Bad Kreuznach einen Apfelbaum, der zu Erinnerung an den Abend in der Gemeinde gepflanzt werden wird. Wir dachten, das passt auch symbolisch sehr gut und haben uns gemeinsam zu diesem Beitrag entschieden. Herzlichen Dank für die Einladung und alle guten Wünsche für die Zukunft des Musikvereins Hallgarten.
Heute fand zu diesem Anlass ein beeindruckender interreligiöser Festgottesdienst in der Bad Kreuznacher Pauluskirche statt.
Der VfL ist der größte Sportverein im Landkreis Bad Kreuznach mit vielfältigen Angeboten im Breiten- und Leistungssport. Er leistet, wie alle anderen Vereine auch, damit einen ganz wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen.
Schön, dass wir gemeinsam mit dem Verein auf Einladung seiner Präsidentin Heike Bruckner dieser würdigen Feierlichkeit beiwohnen durften. Mit dabei seitens der SPD waren Markus Stein, Oliver Kohl, Carsten Pörksen und ich.
Herzlichen Glückwunsch VfL 1848 Bad Kreuznach und alle guten Wünsche für die Zukunft des Vereins!
Eine in die Zukunft gerichtete Veranstaltung der IG Metall-Verwaltungsstelle Bad Kreuznach im ClassicX in Grolsheim: zur Transformation und den damit verbundenen Herausforderungen für Beschäftigte und Unternehmen aus unserer Region. Neben Gewerkschaftsvertretern und Betriebsräten waren auch regionale Unternehmen wie #Musashi oder #Continental #Rheinböllen auf der Veranstaltung dabei.
Gut, dass auf der Veranstaltung Arbeitnehmer- und Arbeitgeber mit vertreten waren. Interessen sind natürlich manchmal unterschiedlich zwischen Arbeit und Kapital, diese müssen auch ausgetragen werden. Im Ziel besteht Einigkeit und über den Weg gilt es konstruktiv zu ringen. Doch nur gemeinsam gelingt die Bewältigung dieser großen Herausforderung für unsere Gesellschaft. Dafür gibt es gute Beispiele, die Unternehmen aus der Region habe ich exemplarisch genannt.
Für die Landesregierung nahm Arbeits- und Transformationsminister Alexander Schweitzer teil. Ich begrüße ausdrücklich, dass sich der Minister, sein Haus und die Landespolitik insgesamt so engagiert in diesen Transformationsprozess einbringen, etwa mit den Betrieben im Bereich der Qualifizierung- und Weiterbildung sowie in der Strukturförderung.
Ich bedanke mich herzlich für die Einladung bei der IG Metall Bad Kreuznach um ihren 1. Bevollmächtigten und Geschäftsführer Ingo Petzold sowie die ganze Geschäftsstelle. Eine tolle Veranstaltung mit ganz viel politischem Input – dazu noch der gelungene Praxisbezug.
Heute wurde erstmals durch Jugendministerin Katharina Binz der Kinderrechtepreis Rheinland-Pfalz verliehen. Die Veranstaltung fand im KUZ in Mainz statt. Ein tolles Bild auf der Bühne mit den Preisträgern aus dem Westerwald, aus Koblenz und Kusel.
Mit der Verleihung des jährlichen Kinderrechtepreises Rheinland-Pfalz sollen Aktivitäten zur Beteiligung junger Menschen in Kommunen Anerkennung, Wertschätzung und Aufmerksamkeit erfahren. Denn klar ist: Im sozialen und direkten Umfeld von Kindern und Jugendlichen muss sich die Verwirklichung der Kinderrechte beweisen. Aktive, die partizipative Projekte umsetzen und beteiligungsorientierte Strukturen in der Kommune schaffen, werden mit dem Preis gewürdigt. Gleichzeitig werden damit wichtige Beispiele und Ideen aus der Praxis sichtbar gemacht, das Engagement für die Umsetzung der Kinderrechte und für die Beteiligung von jungen Menschen gestärkt und ein Ausbau der Arbeit angeregt.
Insgesamt werden vier Preise verliehen, darunter neben einem ersten, zweiten und dritten Preis auch ein Sonderpreis „Ländlicher Raum„ für Dörfer mit bis zu 3.000 Einwohner*innen. Und das ist besonders hervorzuheben und zu betonen. Die Entscheidung über die Preisvergabe hat eine Jury aus Kindern getroffen, die sich zuvor mit den Bewerbungen intensiv beschäftigt hat. Die Kinderrechtepreisjury besteht aus fünf regionalen Teams von jungen Menschen im Alter von 6 bis 14 Jahren, die in Rheinland-Pfalz wohnen und ausgelost wurden.
Ich war sehr angetan von dem tollen Engagement der jungen Menschen und auch von der Unterstützung, die sie erfahren haben, ob in der Kommune, der Schule oder auch durch hauptamtliche Strukturen der Verbände.
Der Kinderrechtepreis leistet einen wichtigen Beitrag, wenn es darum geht, die Interessen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen wahrzunehmen und deren Ideen und Projekte in der Praxis umzusetzen. Es geht darum, dafür ein starkes gesellschaftliches Bewusstsein zu schaffen.
Zum Internationalen Frauentag, am heutigen 8. März, haben wir unser Format „Fraktion vor Ort“ unter das Motto Gleichstellung und Frauenrechte gestellt. Wir danken SOLWODI Deutschland e.V. , dem Café bunt Bad Kreuznach sowie dem Interventions-Zentrum und Frauenhaus in Landau für den intensiven Austausch zum Thema.
„Gleichberechtigung ist kein Geschenk, sondern Selbstverständlichkeit und Pflicht – alles andere können wir uns gar nicht mehr leisten“, sagen Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und unsere frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin Susanne Müller .
Klimastreik in Bad Kreuznach von Fridays for Future am 3. März: Junge Menschen, die eine klare und nicht immer bequeme Haltung haben und vertreten, die uns als Politik auch den Spiegel vorhalten und im Sinne der Zukunft unserer Erde eine konsequente Klimaschutzpolitik einfordern, das ist für mich überhaupt kein Problem. Im Gegenteil, es ist völlig legitim, wenn sich Jugendliche hier positionieren und Anforderungen an Politik formulieren. Ich finde es lobenswert, wenn sich die junge Generation politisch einbringt, wurde doch immer behauptet, Jugendliche seien politisch völlig desinteressiert.
Ja, mir muss das nicht alles schmecken, aber meine Bewunderung für den Einsatz für den Klimaschutz als ein zentrales Thema unserer Zeit, ist einfach da. Politik muss sich in einen Dialog auf Augenhöhe begeben, von oben herab zu agieren, das wäre völlig falsch und würde eher dazu beitragen, dass die Kommunikation weiter belastet würde. Wir dürfen die kritische Jugend nicht verlieren. Insofern war es für mich selbstverständlich, dass ich mich beim Klimastreik unter die Jugendlichen gemischt habe und auch das ein oder andere kritische Gespräch führen konnte. Ich bin offen für den Dialog – eben nicht von oben herab auf Augenhöhe versteht sich!
Ein breites Themenspektrum prägte die Konferenz der fachpolitischen Sprecher für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aus den SPD-Landtagsfraktionen der Länder mit der SPD-Bundestagsfraktion vom 16. bis 17.02. in Magdeburg. Eine tolle Gelegenheit, sich fachpolitisch über Konzepte und Ideen in den Politikfeldern auszutauschen. Beschäftigt haben wir uns u. a. mit der Situation pflegender Kinder, der Fachkräftegewinnung in den Sozialen Berufen, sozialer Teilhabe von Seniorinnen und Senioren sowie Fragen der Gleichstellungspolitik. Breiten Raum nahm nicht zuletzt die Demokratiebildung und die Jugendarbeit in ihrer zentralen Bedeutung ein.