Menu

Veranstaltung

328157622_3418400861773050_5615905919799232391_n

„Themenwoche Verbraucherschutz“ der SPD-Landtagsfraktion

Als Teil der „Themenwoche Verbraucherschutz“ der SPD-Landtagsfraktion fand heute auch unsere Podiumsdiskussion „Was bedeutet die Energiepreiskrise für private Verbraucher?“ statt. Unsere Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler debattierte mit Anke Simon (AK Verbraucherschutz) und Patric Müller (Energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion) mit Vertretern der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e. V. und interessierten Zuhörerinnen und Zuhörern.

Die Auswirkungen der Energiekrise sind überall zu sehen. Politik ist im Krisenmodus. Umso wichtiger: Entlastungspakete und Preisbremsen sind politische Erfolge und schaffen Linderung – aber die Folgen bleiben für viele Bürger*Innen dennoch spürbar. Gerade für sie ist die Arbeit der Verbraucherzentrale sehr wichtig.
Hans Weinreuter (Fachbereichsleiter Energie Verbraucherzentrale) stellte in seinem Vortrag die Vielfalt der – teils auch nicht so direkt offensichtlichen – Auswirkungen der Energiekrise für Verbraucher*Innen dar, unter anderem am Beispiel der auffällig großen Preisunterschiede bei den Energieversorgern. Hier bestehe Handlungsbedarf. Eine weitere Anregung vom Energieexperten: Den Markt stärker durch Kartellamt und Netzagentur beobachten lassen, wo notwendig auch regulieren im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher.

Antje Kahlheber (Referentin Energiekostenberatung der Verbraucherzentrale) betonte aus der Erfahrung der Gespräche, dass es oft darum gehe, Verbraucher*Innen auf existierende Hilfen hinzuweisen und mitunter auch darum, bestehende Rechte durchzusetzen. Ihr Appell an die Runde: Hilfen müssen einheitlich sein – und einfach.
In der folgenden Diskussionsrunde ging es nicht nur um konkrete Hilfen für Verbraucher*Innen, sondern auch um die vielfältigen, gesellschaftlichen Folgen der Energiekrise und den auch langfristig notwendigen Wandel. Ein Dankeschön für eine spannende Debatte mit vielen wichtigen Impulsen.
326565725_24473012502297254_6986985386456775133_n

Gedenkfeier: Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz

Heute fand die zentrale Gedenkveranstaltung des Landes anlässlich der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz in der Konstantinbasilika in Trier statt.

Wir müssen uns immer wieder bewusst machen, dass das Gedenken uns zugleich auffordert, aus der Geschichte zu lernen und Lehren für die Zukunft daraus zu ziehen. Erinnerungskultur ist kein Ritual, sie ist vielmehr Ausdruck einer Haltung, die aus den historischen Erfahrungen des Nationalsozialismus für sich verinnerlicht hat: „Nie wieder!“ Ministerpräsidentin Malu Dreyer erinnerte in ihrer Rede daran, dass die Zeitzeugen immer weniger werden. Sie mahnen uns, niemals zu vergessen, dass der Holocaust ein Bruch mit der Zivilisation war. Eine sehr bewegende Gedenkveranstaltung.

oznorWO

Minister lobt Fachberatungsstelle Wohnraumsicherung

Die Fachberatungsstelle Wohnraumsicherung des Trägervereins Treffpunkt Reling e.V. Bad Kreuznach wurde im Juli 2022 eröffnet. Die zwei Fachkräfte werden zunächst für zwei Jahre zu je 50 % mit Unterstützung des Landes und unter weiterer Beteiligung von Stadt und Kreis gefördert. Heute war Alexander Schweitzer – Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung – auf meine Einladung vor Ort, um sich ein Bild von der bisherigen Arbeit zu machen.

Wie Wohnraumsicherung berichtete u.a., dass sie in den letzten sechs Monaten 57 Personen die Wohnung retten konnte bzw. die Gefahr der Wohnungslosigkeit durch Vermittlung einer neuen Wohnung verhindert wurde. Der Minister war von der Arbeit der Fachberatungsstelle Wohnraumsicherung des Trägervereins Treffpunkt Reling e.V. „begeistert – aber nicht überrascht“, weil er den Bedarf auch sieht. Alexander Schweitzer unterstrich, dass er sehr dafür ist, dass die Fachberatungsstelle Wohnraumsicherung auch nach den zunächst vorgesehenen zwei Jahren weitergeführt wird. „Sie haben mich auf Ihrer Seite“, so sein Fazit.

Es freut mich sehr, dass das rheinland-pfälzische Sozialministerium von diesem richtigen sozialpolitischen Ansatz überzeugt ist und so die Finanzierung möglich wurde.

Ziele und Aufgaben der Fachberatung Wohnraumsicherung sind u.a. die Vermeidung von Wohnungslosigkeit, die Vermittlung und Hilfe bei der Beschaffung von Wohnraum, eine nachhaltige und vernetzte Hilfe bei der Bewältigung der vielfältigen Ursachen des Wohnraumverlustes sowie die Sicherung der existenziellen Grundversorgung.

325423811_694424562137519_1955589485414343834_n

Neujahrsempfang in Hochstätten

Nach pandemiebedingter Pause endlich wieder ein Neujahrsempfang in der Gemeinde Hochstätten in Präsenz. Dieser bot die Möglichkeit zur Begegnung und zum persönlichen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern, den Vertretungen der örtlichen Vereine und der Politik (auch parteiübergreifend). Ein wirklich schöner Empfang, in dessen Programmablauf nicht zuletzt die Würdigung des ehrenamtlichen Engagements in den Vereinen und die Ehrung langjähriger Mitglieder, in hervorragender Weise integriert war. Dieses kann gar nicht genug gewürdigt und gelobt werden. Ich bedanke mich an dieser Stelle herzlich für die freundliche Einladung der Ortsgemeinde um Ortsbürgermeisterin Stephanie Leonhard.

324920018_466548212150847_4980621885119604804_n

Oliver Kohl ist Erster Beigeordneter

In der heutigen Sitzung des Kreistages wurde Oliver Kohl zum Ersten Beigeordneten des Landkreises Bad Kreuznach gewählt. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl, alles Gute und viel Erfolg bei der Ausübung und Wahrnehmung dieses wichtigen kommunalen Amtes.

324080057_6038939779530647_4309073044979014128_n

Neujahrsempfang SPD-Stadtverband KH

Endlich fand er nach pandemiebedingter Pause wieder statt, der traditionelle Neujahrsempfang des SPD-Stadtverbandes Bad Kreuznach. Dieser hatte ins Dietrich- Bonhoeffer-Haus eingeladen. Eine wirklich gelungene Veranstaltung, die nicht nur engagierte Reden bot, sondern auch einen tollen Rahmen für Gespräche und Begegnungen. Hauptredner beim Empfang der Bad Kreuznacher SPD war der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling. Ein Dankeschön an den SPD-Stadtverband um die beiden Vorsitzenden Christina Denker und Markus Below für die perfekte Organisation des Empfangs.

316282280_549526730329814_6048724014791192546_n

„Pizza und Politik“ gut besucht

„Pizza und Politik“ – so hieß es beim gut besuchten Abend, zu dem ich Jugendliche in das Jugend- und Kooperationszentrum „Die Mühle“ nach Bad Kreuznach eingeladen hatte. Da sage mal jemand, junge Leute hätten kein Interesse an Politik. Das Gegenteil wurde mir bei „Pizza und Politik“ bewiesen. Eine Diskussion und lockerer Atmosphäre, die viele Themen aufgegriffen hat und nie langweilig war. Es hat richtig Spaß gemacht, mit jungen Menschen im Kontakt zu sein und Politik greifbarer zu machen. Ein dickes Lob für die engagierte Beteiligung! Ach ja, die Pizza war übrigens auch hervorragend. 

316305660_546930533922767_4894302027296797367_n

Baumpflanzaktion im Stadtwald

Bei der Baumpflanzaktion der Kreuznacher Stadtwerke im Stadtwald. Gerne habe ich die Aktion unterstützt, in dem Bewusstsein, wie wichtig und ökologisch bedeutend unser Wald, als Lebensraum für die Tier- und Pflanzenwelt sowie für das Klima und unsere Naherholung ist.

316320176_543985577550596_4999831038784643799_n

Wir sind mehr – kein Platz für Nazis!

Ein großes Dankeschön an alle, die in Bretzenheim am „Feld des Jammers“ dabei waren und Flagge gegen Rechts gezeigt haben. Es ist unerträglich, wie Rechte diesen Ort missbrauchen und instrumentalisieren, um Geschichte zu fälschen und nationalistische Hetze zu betreiben. Allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, insbesondere auch jenen, die die Meile für Demokratie organisiert und ermöglicht haben, sage ich Danke. Großartig auch die von einer klaren Haltung geprägten und nachdenklich machenden Reden der Jugendlichen am Mahnmal. Dies hat nochmal sehr klargemacht – sitzenbleiben ist nicht, aufstehen und für die Demokratie eintreten, darum geht es.

Alle gemeinsam haben wir deutlich zum Ausdruck gebracht, dass wir bunt und vielfältig sind. Uns für ein gutes und solidarisches Miteinander einzusetzen und ein friedliches Zusammenleben aller Menschen zu gestalten, das ist und bleibt politischer Auftrag!

Gefreut habe ich mich nicht zuletzt, dass an der Kundgebung auch viele Mitglieder aus dem SPD-Kreisverband teilgenommen haben. Bei Euch möchte ich mich natürlich auch bedanken.

314950436_541979604417860_1323346427708431118_n

Kommunale Finanzausgleich

Der Kommunale Finanzausgleich (KFA) ist ein komplexes Thema. Dazu hatte der SPD Kreisverband Bad Kreuznach ins Bürgerhaus nach Waldböckelheim kommunale Vertreterinnen und Vertreter der Partei eingeladen. Es referierte der haushaltspolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Markus Stein. Es gelang ihm hervorragend, dieses hochkomplexe Thema nachvollziehbar und kompetent darzustellen. Dafür ein herzliches Dankeschön an meinen Kollegen!

Load More