
Bad Kreuznach


Stabwechsel beim THW
Stabwechsel beim Technischen Hilfswerk (THW) im großen Sitzungssaal der Kreisverwaltung in Bad Kreuznach: Feierliche Amtseinführung des neuen Ortsbeauftragten für den THW-Ortsverband Kreuznach, Achim Vestner. Im Rahmen einer Feierstunde wurde Achim Vestner das Amt des Ortsbeauftragten durch den Landesbeauftragten Marcus Hantsche übertragen. Auf gute Zusammenarbeit! Sein Vorgänger, Thomas Dörsch, wurde mit großer Dankbarkeit verabschiedet und erhielt für seine geleisteten Dienste und sein Engagement das bronzene Ehrenzeichen des THW. Vielen herzlichen Dank für die wichtige Arbeit des THW im Zivilschutz. Respekt und Anerkennung für das Haupt- und Ehrenamt.

Christopher Street Day 24
CSD 2024 in Bad Kreuzmach – wir zeigen Flagge gegen Homophobie und Queerfeindlichkeit. Für eine bunte, offene und vielfältige Gesellschaft, in der kein Platz für Intoleranz und Hass ist. Wer Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert oder mit Gewalt droht, muss klaren Widerspruch erfahren.

100 Jahre Jugendamt
100 Jahre Jugendamt der Stadt Bad Kreuznach: Ein Grund zum Feiern! Und ganz viele kamen, ob aus den Kitas, den Kooperationspartnern und freien Trägern der Jugendhilfe, der Jugendarbeit oder der Erziehungsberatung. Ein wirklich tolles Fest heute Vormittag auf dem Kornmarkt in Bad Kreuznach.
Mit viel Unterstützung – auch durch den Lions Club Bad Kreuznach und vielen anderen Organisationen – wurde ein toller Festrahmen geboten. Ein ganz herzlicher Dank an alle, die mitgewirkt haben und das Programm bereicherten, darunter ganz viele Kinder und Jugendliche. Ein Dank geht auch an Staatssekretär Janosch Littig von der Landesregierung, der den Beschäftigten des Jugendamtes völlig zurecht für ihre engagierte Arbeit dankte. Dabei drückte er die Hoffnung aus, dass das städtische Jugendamt auch in der Zukunft und den nächsten 100 Jahren seine wichtige Arbeit zugunsten von Kindern, Jugendlichen und Familien sowie deren Wohl machen wird!
So soll es sein. Denn das städtische Jugendamt gehört zur Stadt Bad Kreuznach. Der außerordentlich gute Besuch des Festes zeigt, dass die Menschen das genauso sehen. Ein deutliches Statement für den fachlich gut zu begründeten Verbleib bei der Stadt.

Kreis KH wird mit 60 Millionen entschuldet
Ein echter Kraftakt ist das Programm des Landes Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK – RP). Das Land unterstützt damit die politische Handlungsfähigkeit der Kommunen und übernimmt in einem hohen Umfang Liquiditätskredite und leistet somit einen ganz wichtigen Beitrag zur kommunalen Entschuldung.
Der Minister für Justiz des Landes Rheinland-Pfalz, Herbert Mertin, übergab jetzt den Bewilligungsbescheid über gut 60 Millionen Euro an Landrätin Bettina Dickes und Kreisbeigeordneten Oliver Kohl. Ich bin froh und dankbar, dass die Landesregierung auf der Grundlage einer vom Landtag beschlossenen und breit getragenen Verfassungsänderung mit dem PEK-RP besonders von Liquiditätskrediten belasteten Kommen hilft und von einem nicht unerheblichen Teil ihrer Schulden entlastet. Das gilt auch für den Landkreis Bad Kreuznach.

Bei Polizeioberrat Raphael Schäfer
Ich habe schon mehrfach einen Praxistag bei der Polizeiinspektion in Bad Kreuznach absolviert – jetzt war ich vor Ort, um mich mit Polizeioberrat Raphael Schäfer zu unterhalten, der seit Oktober 2023 dort im Amt ist. Es war ein aufschlussreiches Gespräch, in dem wir über verschiedene Themen austauschten.

Meine Rede bei der Kundgebung gegen Rechtsextremismus
Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Demokratinnen und Demokraten, hallo Bad Kreuznach.
Ich bin überwältigt – es ist einfach großartig, dass so viele auf den Kornmarkt gekommen sind. Wir setzen heute als Region gemeinsam ein ganz wichtiges Zeichen, ja ein eindrucksvolles politisches Statement!
Ich denke oft an meinen Großvater, der mir im Gespräch über den von ihm erlebten Nationalsozialismus immer sagte: „Die Nazis haben mir meine Jugend geraubt – mache alles, dass sich Geschichte und dieser braune Terror niemals wiederholt.“ Ich habe dies immer als einen politischen Auftrag verstanden.
Denn: Nie wieder ist jetzt!
Wir sehen heute die Parallelen zwischen den Nazis von damals und den Rechtsextremisten von heute: Demokratieverachtung, Verschwörungslügen, Antisemitismus und Rassismus, Hass auf Minderheiten und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.
Diejenigen, die sich zu diesem widerlichen Treffen bei Potsdam im November 2023 getroffen haben, haben bewusst historische Parallelen zur Nazi-Zeit gesucht. Wenn man eine solche Analogie der Menschenverachtung sucht, dann muss auch das angemessene Wort für die Beteiligten benutzen:
Faschisten!
Es ist gut, dass dieses schändliche Zusammentreffen von AfD-Vertretern, Identitärer Bewegung – der sogenannten Werteunion – viele im Land wachgerüttelt hat. Endlich!
Bad Kreuznach setzt heute ein klares Statement: Wir hängen an unserer Demokratie, wir wissen sie zu schätzen und zu schützen. Wir sind viele, wir sind mehr als die rechten Menschenfeinde, denen die gleiche Würde des Menschen egal ist, die hetzen, spalten und diskriminieren.
Dass wir heute demonstrieren, ist gut, es reicht aber noch nicht!
Das Eintreten für Freiheit, Demokratie und Menschenwürde muss jeden Tag passieren, mit Ausdauer und Durchhaltevermögen. Den nächsten Schritt mit Haltung, von der Straße in den Alltag, in Schule, Betrieb, ins Vereinsleben, in unsere Freundeskreise, den müssen wir gehen.
Wir sind täglich gefragt, „Nein“ zu Hass, zu Ausgrenzung und Geschichtsvergessenheit zu sagen. Egoismus, Nationalismus und Demokratieverachtung dürfen nicht die Oberhand gewinnen. Wir stehen für eine Gesellschaft, in der Empathie, Toleranz, Antirassismus und Vielfalt gelebt werden, in der rechte Träume von einer Remigration – klar ausgedrückt von Deportation – keine Chance haben. Wer für alles einen Sündenbock hat und für nichts eine Lösung, muss immer auf unseren erbitterten politischen Widerstand stoßen.
Wenn ich auf diesen Platz schaue, bewegt mich das nicht nur, es macht mich nicht zuletzt zuversichtlich und stolz. Dies macht Mut! Seien wir mutig und zeigen wir Haltung!
Vielen Dank, dass Sie / dass Ihr mir zugehört habt!

Intensiver Austausch mit Oberbürgermeister Letz

Besuch beim Tierheim
In diesen Tagen habe ich das Bad Kreuznacher Tierheim besucht und mich vor Ort beim Vorstand des Tierschutzvereins informiert.
Hier arbeiten Haupt- und Ehrenamtliche rund um die Uhr zusammen im Sinne des Tierwohls. Diese Arbeit ist umfassend, von der tiermedizinischen Versorgung der Tiere, der Tierpflege, der Verpflegung mit Nahrung bis hin zur Vermittlung, dies zeigt, dass ein Tierheim viele Anforderungen erfüllen muss. Ein Thema, das wir aus aktuellem Anlass auch ausführlich besprochen haben, war der Umgang mit Fundtieren, für den die Kommunen, da Tiere als „Fundsache“ gelten, eine besondere Verantwortung tragen. Ich hoffe, hier zeichnet sich eine gute und tragfähige Lösung ab. Ein ganz herzliches Dankeschön an alle, die sich dort mit großer Verantwortung und Verlässlichkeit um unsere tierischen Mitgeschöpfe kümmern!

SPD-Infostand in Bad Kreuznacher
Tolle Beteiligung bei unserem Infostand in der Bad Kreuznacher. Fußgängerzone. Wir suchen den Kontakt und das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, auch wenn uns Sozis mal der Wind ins Gesicht weht. In 160 Jahren Parteigeschichte haben wir schon viele Prüfungen überstanden. Wir sind da und haben ein offenes Ohr. Heute hatten wir dazu noch den Schwerpunkt des stationären Einzelhandels an unserem Stand, den wir im Sinne einer guten Innenstadtentwicklung stärken wollen. Herzlichen Dank allen, die dabei waren und für die Sozialdemokratie Flagge gezeigt haben. Es braucht uns, es braucht Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.