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Fachkonferenz zum Thema Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ein breites Themenspektrum prägte die Konferenz der fachpolitischen Sprecher für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aus den SPD-Landtagsfraktionen der Länder mit der SPD-Bundestagsfraktion vom 16. bis 17.02. in Magdeburg. Eine tolle Gelegenheit, sich fachpolitisch über Konzepte und Ideen in den Politikfeldern auszutauschen. Beschäftigt haben wir uns u. a. mit der Situation pflegender Kinder, der Fachkräftegewinnung in den Sozialen Berufen, sozialer Teilhabe von Seniorinnen und Senioren sowie Fragen der Gleichstellungspolitik. Breiten Raum nahm nicht zuletzt die Demokratiebildung und die Jugendarbeit in ihrer zentralen Bedeutung ein.

Spendenaufruf für Erdbebenopfer in der syrisch-türkischen Grenzregion
Wieder eine fürchterliche Katastrophe von unvorstellbarem Ausmaß, die uns alle schockiert sowie traurig und fassungslos macht!
Wer unterstützen will, kann Spenden in mein Abgeordnetenbüro (Beinde 50 in Bad Kreuznach) zu den Öffnungszeiten Dienstag und Mittwoch in der Zeit von 9:00 – 13:00 Uhr und Freitag von 9:00 – 12:00 Uhr abgeben. Weitere Extra-Abgabetermine sind Samstag, den 4. März, 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr und Samstag, den 11. März von 09:00 Uhr bis 11.00 Uhr.
Benötigte Hilfsgüter:
beispielsweise Babyartikel, Hygieneartikel, Power Banks, Batterien, Taschenlampen und Decken …

Türkische Community startet Hilfsaktion für Erdbebenopfer
Welch ein toller und großartiger Einsatz der türkischen Community in Bad Kreuznach für die Menschen, die im türkisch-syrischen Grenzgebiet von dem schrecklichen Erbeben dort betroffen sind.
Ein Beispiel für eine spontan organisierte Hilfsaktion in Bad Kreuznach, von der ich mir bei meinem Besuch dort einen Eindruck verschaffen konnte. Dabei war ich tief berührt von diesem humanitären Engagement und der enormen Spendenbereitschaft. Alle Spenden wurden entgegengenommen und noch einmal ausgepackt, kategorisch sortiert, sowie etikettiert und gewogen. So wie es für die Beladungspapiere notwendig und vom Zoll benötigt wird.
Die Aktion geht auf die Initiative von zunächst fast zehn türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern zurück. Im Lager der Familie Ibis in der Heidenmauer 41 werden Spenden entgegengenommen. Die Kapazität wurde dank des FitnessCenter Merkelbach um ein weiteres großes Zelt auf dessen Gelände erweitert. Dieses Zelt wird u.a. genutzt, um die fertigen Kisten auf Paletten zu packen, damit es bald mit dem Transport ins Katastrophengebiet losgehen kann. Die bereitgestellten LKWs werden aktuell beladen, um schon bald nach Antalya zu starten. Die LKWs werden dann vom türkischen Militär empfangen und die Hilfsgüter verteilt.
Wer weiter unterstützen will, kann gerne dringend benötigte Hilfsgüter, wie Notstrom-Aggregate, Generatoren, Zelte, Heizstrahler, Babyartikel, Hygieneartikel, Power Banks, Batterien, Taschenlampen, Gaskocher etc. an die Heidemauer 41 nach Bad Kreuznach bringen – ab ca. 16.00 Uhr bis Mitternacht ist dies dort möglich.

Im Gespräch mit Michelin Bad Kreuznach
Es war mir wichtig, Michelin Bad Kreuznach zu besuchen, um mir neben der wirtschaftlichen Entwicklung insbesondere ein Bild über die Themen Klimaschutz & Energie sowie Fachkräfte machen zu können.
Werksleiter Cyrille Beau hat mit einer Multimedia-Präsentation eindrucksvoll die Entwicklung des Standorts in Bad Kreuznach seit Gründung in 1966 aufgezeigt. Michelin gehört mit einer Produktionskapazität von zuletzt 8,2 Mio. PKW-Reifen und 1.400 Beschäftigten zu den Vorzeigeunternehmen in Bad Kreuznach. Die verschiedenen Zertifizierungen in den Bereichen Qualität, Umwelt, Energie und Arbeits- bzw. Gesundheitsschutz belegen das.
Das Thema Nachhaltigkeit ist dem Unternehmen sehr wichtig. Man nutzt Solar-Dachflächen, eine Kraft-Wärme-Kopplungsanlage, zukünftig ein Biomasse- und Blockheizkraftwerk sowie eine innovative Energierückgewinnung aus Prozessdampf. Und seit 2011 wird das Werk nach und nach mit hoch energieeffizienten Elektro-Vulkanisationspressen für die PKW-Reifen-Produktion ausgestattet. Ich finde es sehr beeindruckend, dass Michelin so seit 2010 so den CO2-Gesamtausstoßes um mehr als 36 % verringern konnte! Die nachhaltigen Ziele des Unternehmens sind u. a. Reifen zu 100 % aus nachhaltigen Materialien zu fertigen und sämtliche Reifen aus eigener Produktion komplett zu recyceln.
Als Sozialdemokrat ist mir natürlich auch der Blick auf die Arbeitsbedingungen, das Thema Sicherheit, Sozialleistungen, Mitbestimmung und Weiterentwicklung des Personals wichtig, und ich war beeindruckt vom Gesamtpaket für die Mitarbeitenden. Schön, dass Thorsten Bayer und Serhat Kaya vom Betriebsrats auch dabei waren und deutlich gemacht haben, dass das Unternehmen profitiert, wenn die Perspektive der Beschäftigten in der Unternehmensentwicklung sowie bei Unternehmensentscheidungen gesehen wird.
Die Personalleiterin, Dr. Heike Notzon, brachte es auf den Punkt: „Wir tun alles dafür, dass die Mitarbeitenden gerne bei uns sind.“ Um dem Fachkräftemangel entgegenwirken zu können, geht das Unternehmen drei Wege: Innerbetriebliche Weiterbildung zu Elektroniker*innen oder Industriemechaniker*innen, Integration von ausländischen Mitbürger*innen durch beispielsweise Mentoren und Sprachunterricht. Und natürlich durch Ausbildung junger Menschen in den verschiedensten Arbeitsbereichen. Ich finde: Wir brauchen Architekten und Maurer – und das Handwerk hat goldenen Boden. Ausbildungsleiter Johannes Enders unterstrich: „Es ist durchaus gewünscht, wenn Mitarbeiter*innen über den Tellerrand schauen und irgendwann über Weiterqualifizierungen innerhalb des Betriebes andere Aufgaben übernehmen wollen.“
Mein Fazit: Eine beeindruckende Präsentation und Werksbesichtigung eines fortschrittlichen Unternehmens.

„Themenwoche Verbraucherschutz“ der SPD-Landtagsfraktion

„KUB“ ist richtungsweisend
Karl-Heinz Seeger (GEWOBAU) und Thomas Sapper (FUTUREhaus) präsentierten das klimapositive und barrierefreie Wohnprojekt „KUB“ in der Schubertstraße in Bad Kreuznach.
Das Besondere bei dieser Baustelle ist, dass hier nicht mit Beton, sondern „Holzspanstein“ gebaut wird. Dieser Stein enthält nur 20 % Zement – dafür aber 80 % Holzschnitzeln. Hergestellt wird der Zement mit Öko-Strom und Recyclingwasser – auf diese Weise können 30 % CO₂ eingespart werden. Aus diesem Holzzementmaterial werden die Hohlblöcke dann geformt und zusätzlich mit Holzfasern gefüllt, um eine optimale Dämmung zu erreichen.
Produziert werden die „Holzspansteine“ von der Firma FUTUREhaus in Kreuznach. Der Geschäftsführer, Thomas Sapper, sieht den Arbeitsaufwand zur Herstellung der Steine als relativ gering an – und da der Vorfertigungsgrad sehr hoch sei und die Bauteile viel leichter sind, wäre die Montage auf der Baustelle auch schneller erledigt.
Damit das Wohnprojekt wirklich klimapositiv sein kann, kommt eine Fotovoltaikanlage auf das Dach und an die Fassade, beheizt werden die Wohnungen mit einer Luft-Wasser-Wärmepumpe und die Lüftung der Wohnungen erfolgt über ein „Smart-Home-System“, das die Fenster, mithilfe eines CO₂-Mess-Systems, automatisch öffnet und schließt.
Eine innovative, praktische, umweltfreundliche und kostengünstiger
Lösung, finde ich.

EU-Wasserrahmenrichtlinie und ihre gewässerökologische Bedeutung
Die EU-Wasserrahmenrichtlinie und deren flächendeckende Umsetzung sind mir ein wichtiges Anliegen. Als Pächter eines Baches weiß ich um deren wichtige gewässerökologische Bedeutung. Diese sieht unter anderem die Durchlässigkeit der Fließgewässer vor. Fische sollen beim Aufstieg Hindernisse überwinden können, etwa Wehre und Stauanlagen. Von einem solchen Projekt konnte ich mich heute bei einem persönlichen Besuch im Rahmen einer Wanderung informieren. An der Nahe – genau am Stausee in Niederhausen – wurde eine große Fischtreppe gebaut, die, wie ich vor Ort sehen konnte, ihre Funktion vor dem Hintergrund einer guten Wasserdurchflutung (diese ist auch im Sommer bei Niedrigwasser zu gewährleisten) absolut erfüllt. Dies ist ein ganz wichtiger Beitrag, wenn es darum geht, Wanderfischen den Aufstieg zu ermöglichen. Im Gespräch mit Fischereipächtern sowie Angel- und Fischereivereinen wird dies ausdrücklich begrüßt. Gleichzeitig müssen wir darauf achten, dass wir die Maßnahmen zur Gewässerdurchlässigkeit systematisch umsetzen und zusammenhängend mit Blick auf das gesamte Gewässer betrachten.
Ich war erst mal sehr angetan von dem Projekt in Niederhausen – eine gute Investition in Beton, die auch gewässerökologisch von zentraler Bedeutung ist.

Gedenkfeier: Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz
Heute fand die zentrale Gedenkveranstaltung des Landes anlässlich der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz in der Konstantinbasilika in Trier statt.
Wir müssen uns immer wieder bewusst machen, dass das Gedenken uns zugleich auffordert, aus der Geschichte zu lernen und Lehren für die Zukunft daraus zu ziehen. Erinnerungskultur ist kein Ritual, sie ist vielmehr Ausdruck einer Haltung, die aus den historischen Erfahrungen des Nationalsozialismus für sich verinnerlicht hat: „Nie wieder!“ Ministerpräsidentin Malu Dreyer erinnerte in ihrer Rede daran, dass die Zeitzeugen immer weniger werden. Sie mahnen uns, niemals zu vergessen, dass der Holocaust ein Bruch mit der Zivilisation war. Eine sehr bewegende Gedenkveranstaltung.

Mit Jugendlichen der IGS in Stromberg im Gespräch
Im Gespräch und im Austausch mit politisch hoch interessierten Jugendlichen war ich heute u. a. mit meinem CDU-Landtagskollegen Dr. Helmut Martin an der IGS in Stromberg. Hervorragend vorbereitete Schülerinnen und Schüler, die richtig Lust auf politische Diskussionen hatten und die kluge und kritische Fragen stellten, die tolle inhaltliche Beiträge lieferten, durfte ich dort erleben. Es hat richtig viel Spaß und Freude gemacht. Ein ganz großes Dankeschön an die Schülerinnen und Schüler sowie die beteiligten Lehrkräfte, die das Schülergespräch ermöglicht haben.